Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
17.02.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Der Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden Neuenhagen und Hoppegarten
wurde einstimmig verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat folgendes dazu zu Protokoll gegeben: Die Mitglieder der SPD – Fraktion der Gemeinde Neuenhagen denken, dass der heute zum Abschluss vorliegende Kooperationsvertrag richtig und für die weitere Entwicklung beider Gemeinden auch sehr entscheidend sein wird.
15.12.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Ende 2006: Neue Kommunalverfassung mit Direktwahl Landräte
Potsdam – Die Regierungskoalition wird im kommenden Jahr Festlegungen zur Direktwahl von Landräten treffen. Darauf wies heute Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, im Landtag hin. Stark: "Dieses Thema muss jedoch eingebettet sein in eine grundlegende Novellierung der Kommunalverfassung." Es gehe darum, ein "Gesamtpaket" zu schnüren.
02.11.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kreistag wählte neuen Landrat
Auf der Sitzung des Kreistages am 02. November wählten insgesamt 55 Stimmberechtigte einen neuen Landrat.
Von den vier Bewerbern erhielt Gernot Schmidt 37 Stimmen.
Er wurde damit im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Jürgen Reinking gewählt.
13.09.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat dankt Feuerwehrleuten und Arbeitgebern.
Messfahrzeug unterwegs im Landkreis.
Zur Bekämpfung des Deponiebrandes in Bernau erklärt Landrat von Märkisch-Oderland, Jürgen Reinking:
"An der Bekämpfung des Großfeuers auf der Deponie in Bernau sind auch zahlreiche freiwillige Feuerwehren aus dem Landkreis beteiligt. Mein Dank gilt stellvertretend für alle Feuerwehren des Landkreises den Wachen in Rüdersdorf, Fredersdorf/Vogelsdorf, Petershagen/Eggersdorf und Strausberg die mit ihren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten intensiv an der Brandbekämpfung in Bernau mitgearbeitet haben. Zurzeit sind noch Einheiten aus Strausberg vor Ort, die im Bereich Schadstoffmessung und Reinigung tätig sind.
Ich appelliere an die Arbeitgeber, weiterhin Feuerwehrleute und Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen zu unterstützen, und nach Möglichkeit diese Mitarbeiter freizustellen, so dass sie weiterhin an der Bekämpfung des Brandes mitarbeiten können.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ:CDU stellt stärkste Fraktion ohne Mehrheiten
Rüdersdorf (MOZ) Die erste Arbeitssitzung der neu gewählten Gemeindevertretung für die große Gemeinde Rüdersdorf mit ihren drei seit der Kommunalwahl hinzugekommenen Ortsteilen Hennickendorf, Herzfelde und Lichtenow fand am Montagabend statt.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ: Henkel aus der SPD gefeuert
Hoppegarten (MOZ) Rainer Storch (Freie Wähler) ist Vorsitzender der neuen Gemeindevertretung mit ihren 22 Abgeordneten.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ: Höhenland verzichtet auf Ausschüsse
Höhenland (MOZ) Klar, Liebesheiraten sehen anders aus. Aber in der um den Ortsteil Wölsickendorf-Wollenberg größer gewordenen Gemeinde Höhenland bemühen sich die neuen Volksvertreter dennoch um ein Gemeinschaftsgefühl.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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