Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
17.02.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Der Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden Neuenhagen und Hoppegarten
wurde einstimmig verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat folgendes dazu zu Protokoll gegeben: Die Mitglieder der SPD – Fraktion der Gemeinde Neuenhagen denken, dass der heute zum Abschluss vorliegende Kooperationsvertrag richtig und für die weitere Entwicklung beider Gemeinden auch sehr entscheidend sein wird.
15.12.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Ende 2006: Neue Kommunalverfassung mit Direktwahl Landräte
Potsdam – Die Regierungskoalition wird im kommenden Jahr Festlegungen zur Direktwahl von Landräten treffen. Darauf wies heute Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, im Landtag hin. Stark: "Dieses Thema muss jedoch eingebettet sein in eine grundlegende Novellierung der Kommunalverfassung." Es gehe darum, ein "Gesamtpaket" zu schnüren.
02.11.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kreistag wählte neuen Landrat
Auf der Sitzung des Kreistages am 02. November wählten insgesamt 55 Stimmberechtigte einen neuen Landrat.
Von den vier Bewerbern erhielt Gernot Schmidt 37 Stimmen.
Er wurde damit im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Jürgen Reinking gewählt.
13.09.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat dankt Feuerwehrleuten und Arbeitgebern.
Messfahrzeug unterwegs im Landkreis.
Zur Bekämpfung des Deponiebrandes in Bernau erklärt Landrat von Märkisch-Oderland, Jürgen Reinking:
"An der Bekämpfung des Großfeuers auf der Deponie in Bernau sind auch zahlreiche freiwillige Feuerwehren aus dem Landkreis beteiligt. Mein Dank gilt stellvertretend für alle Feuerwehren des Landkreises den Wachen in Rüdersdorf, Fredersdorf/Vogelsdorf, Petershagen/Eggersdorf und Strausberg die mit ihren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten intensiv an der Brandbekämpfung in Bernau mitgearbeitet haben. Zurzeit sind noch Einheiten aus Strausberg vor Ort, die im Bereich Schadstoffmessung und Reinigung tätig sind.
Ich appelliere an die Arbeitgeber, weiterhin Feuerwehrleute und Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen zu unterstützen, und nach Möglichkeit diese Mitarbeiter freizustellen, so dass sie weiterhin an der Bekämpfung des Brandes mitarbeiten können.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ:CDU stellt stärkste Fraktion ohne Mehrheiten
Rüdersdorf (MOZ) Die erste Arbeitssitzung der neu gewählten Gemeindevertretung für die große Gemeinde Rüdersdorf mit ihren drei seit der Kommunalwahl hinzugekommenen Ortsteilen Hennickendorf, Herzfelde und Lichtenow fand am Montagabend statt.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ: Henkel aus der SPD gefeuert
Hoppegarten (MOZ) Rainer Storch (Freie Wähler) ist Vorsitzender der neuen Gemeindevertretung mit ihren 22 Abgeordneten.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ: Höhenland verzichtet auf Ausschüsse
Höhenland (MOZ) Klar, Liebesheiraten sehen anders aus. Aber in der um den Ortsteil Wölsickendorf-Wollenberg größer gewordenen Gemeinde Höhenland bemühen sich die neuen Volksvertreter dennoch um ein Gemeinschaftsgefühl.
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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