Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
17.02.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Der Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden Neuenhagen und Hoppegarten
wurde einstimmig verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat folgendes dazu zu Protokoll gegeben: Die Mitglieder der SPD – Fraktion der Gemeinde Neuenhagen denken, dass der heute zum Abschluss vorliegende Kooperationsvertrag richtig und für die weitere Entwicklung beider Gemeinden auch sehr entscheidend sein wird.
15.12.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Ende 2006: Neue Kommunalverfassung mit Direktwahl Landräte
Potsdam – Die Regierungskoalition wird im kommenden Jahr Festlegungen zur Direktwahl von Landräten treffen. Darauf wies heute Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, im Landtag hin. Stark: "Dieses Thema muss jedoch eingebettet sein in eine grundlegende Novellierung der Kommunalverfassung." Es gehe darum, ein "Gesamtpaket" zu schnüren.
02.11.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kreistag wählte neuen Landrat
Auf der Sitzung des Kreistages am 02. November wählten insgesamt 55 Stimmberechtigte einen neuen Landrat.
Von den vier Bewerbern erhielt Gernot Schmidt 37 Stimmen.
Er wurde damit im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Jürgen Reinking gewählt.
13.09.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat dankt Feuerwehrleuten und Arbeitgebern.
Messfahrzeug unterwegs im Landkreis.
Zur Bekämpfung des Deponiebrandes in Bernau erklärt Landrat von Märkisch-Oderland, Jürgen Reinking:
"An der Bekämpfung des Großfeuers auf der Deponie in Bernau sind auch zahlreiche freiwillige Feuerwehren aus dem Landkreis beteiligt. Mein Dank gilt stellvertretend für alle Feuerwehren des Landkreises den Wachen in Rüdersdorf, Fredersdorf/Vogelsdorf, Petershagen/Eggersdorf und Strausberg die mit ihren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten intensiv an der Brandbekämpfung in Bernau mitgearbeitet haben. Zurzeit sind noch Einheiten aus Strausberg vor Ort, die im Bereich Schadstoffmessung und Reinigung tätig sind.
Ich appelliere an die Arbeitgeber, weiterhin Feuerwehrleute und Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen zu unterstützen, und nach Möglichkeit diese Mitarbeiter freizustellen, so dass sie weiterhin an der Bekämpfung des Brandes mitarbeiten können.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ:CDU stellt stärkste Fraktion ohne Mehrheiten
Rüdersdorf (MOZ) Die erste Arbeitssitzung der neu gewählten Gemeindevertretung für die große Gemeinde Rüdersdorf mit ihren drei seit der Kommunalwahl hinzugekommenen Ortsteilen Hennickendorf, Herzfelde und Lichtenow fand am Montagabend statt.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ: Henkel aus der SPD gefeuert
Hoppegarten (MOZ) Rainer Storch (Freie Wähler) ist Vorsitzender der neuen Gemeindevertretung mit ihren 22 Abgeordneten.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ: Höhenland verzichtet auf Ausschüsse
Höhenland (MOZ) Klar, Liebesheiraten sehen anders aus. Aber in der um den Ortsteil Wölsickendorf-Wollenberg größer gewordenen Gemeinde Höhenland bemühen sich die neuen Volksvertreter dennoch um ein Gemeinschaftsgefühl.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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