Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
08.12.2018 in Kommunalpolitik
Gemeinschaftsbaum in der Schlosskirche
Die Schlosgut Altlandsberg GmbH hat als kommunale Gesellschaft der Stadt natürlich auch die Rolle, Dienstleister für alle Altlandsberger zu sein. Die Gesellschaft leistet mit ihren Pachtzahlungen an die Kommune einen großen Anteil daran, dass die Eigenanteile der Fördersummen, die auf dem historischen Schlossareal verbaut werden, refinanziert werden. Besonders schön ist es, wenn alle an einem Strang ziehen in der Stadt – das ist dieser Tage wieder in der Schlosskirche offenbar geworden mit dem Aufstellen eines gemeinschaftlichen Weihnachtsbaumes.
18.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Janina Meyer-Klepsch souverän
Das Bürgerhaus in Neuenhagen bei Berlin war rappelvoll am 15. Januar, die Bewohnerinnen und Bewohner der Speckgürtelgemeinde wollten sie alle kennenlernen, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Insgesamt treten 6 Kandidaten an, es gibt viel zu tun in Neuenhagen. Die SPD-Kandidatin, Janina Meyer-Klepsch, Verwaltungsprofi aus dem Neuenhagener Rathaus, konnte die Menschen mit ihrer ruhigen Art überzeugen. Schnell kristallisierte sich heraus, wer ganz wenig Ahnung davon hatte, was Bürgermeister eigentlich tun und vermögen, wer gut reden kann und wer eher nicht, wer nur viel polemisiert und wer nah bei der Realität blieb. Am Ende sahen viele einen Vorsprung für die SPD-Kandidatin mit Rathaus-Erfahrung. Kein Wunder, dass auch Vorgänger Jürgen Henze Janina Meyer-Klepsch am liebsten als seine Nachfolgerin sehen würde.
Gerade so prosperierende Gemeinden wie Neuenhagen brauchen Kontinuität und Verantwortung.
08.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Mit Engagement im Ehrenamt – Olaf Mangold spendet für Neulewiner Jugendfeuerwehr
Am 6. Juli 2013 beging die Freiwillige Feuerwehr Neulewin im Rahmen des Neulewiner Heimatfestes ein Doppeljubiläum: 105 Jahre FFW und 25 Jahre Jugendfeuerwehr. Der SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold gratulierte vor Ort herzlich den Jubilaren und hob in seinem Grußwort hervor, dass es gut sei, wenn das „Wir“ wieder im Vordergrund in unserer Gesellschaft stehe.
21.01.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Gernot Schmidt ist Kandidat für Landratswahl
Der Landrat Gernot Schmidt stellte sich dem Votum der Delegierten.
Zu Beginn seiner Rede ließ er seine Amtszeit Revue passieren und verwies auf das Erreichte.
Aber er zeigte auch auf, was noch im Landkreis getan werden muss, um auch in der Zukunft den Landkreis weiter zu gestalten und zu entwickeln.
In einer lebhaften Diskussion lobten viele Delegierten den persönlichen Einsatz von Gernot Schmidt sowie seine freundliche und verbindliche Art im Umgang mit Befürwortern und Gegnern.
Am Ende stimmten 38 von 39 Delegierten für die Kandidatur von Gernot Schmidt als Kandidat zur Landratswahl im Herbst diesem Jahres.
Gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten Olaf Mangold wird sich Gernot Schmidt auf die „Ochsentour“ durch den Landkreis begeben.
„Es ist schwer, den Menschen zu vermitteln, welche Aufgabe ein Landrat hat. Aber ich versuche, meine Aufgaben den Wählerinnen und Wählern deutlich zu machen. Fragen der Einwohner unseres Landkreises will ich gern beantworten.“
28.08.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung nach der Sommerpause ausführlich mit den aktuellen Aktivitäten um den Ausbau der L30 in Fredersdorf-Vogelsdorf befasst.
Unstreitig für uns ist, dass es hier lange vor sich hergeschobenen Handlungsbedarf gibt und der durch bürgerschaftliches Engagement geäußerte Unmut darüber geteilt wird.
27.11.2008 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kommunal-Kombi: Für alle Kreise möglich machen
Potsdam – Brandenburg ist bundesweit weiterhin führend beim Kommunal-Kombi. Darauf wies heute die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann anlässlich der neuen Arbeitsmarktdaten hin. Lehmann: "Der Arbeitsmarkt bleibt trotz der drohenden Rezession bisher stabil. Das ist sehr erfreulich. Die Mehrzahl der Arbeitslosen sind bei uns Langzeitarbeitslose. Für sie müssen wir uns besonders einsetzen. Deshalb sollte der Kommunal-Kombi weiter ausgebaut werden."
02.06.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Musikschule soll bleiben
Der SPD-Ortsverein Bad Freienwalde hat sich auf seiner Sitzung am 23.05.2006, einheitlich dafür ausgesprochen, dass die Kreismusikschule Märkisch-Oderland im derzeit genutzten Gebäude verbleibt.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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