Kommunalpolitik
08.12.2018 in Kommunalpolitik
Die Schlosgut Altlandsberg GmbH hat als kommunale Gesellschaft der Stadt natürlich auch die Rolle, Dienstleister für alle Altlandsberger zu sein. Die Gesellschaft leistet mit ihren Pachtzahlungen an die Kommune einen großen Anteil daran, dass die Eigenanteile der Fördersummen, die auf dem historischen Schlossareal verbaut werden, refinanziert werden. Besonders schön ist es, wenn alle an einem Strang ziehen in der Stadt – das ist dieser Tage wieder in der Schlosskirche offenbar geworden mit dem Aufstellen eines gemeinschaftlichen Weihnachtsbaumes.
18.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Das Bürgerhaus in Neuenhagen bei Berlin war rappelvoll am 15. Januar, die Bewohnerinnen und Bewohner der Speckgürtelgemeinde wollten sie alle kennenlernen, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Insgesamt treten 6 Kandidaten an, es gibt viel zu tun in Neuenhagen. Die SPD-Kandidatin, Janina Meyer-Klepsch, Verwaltungsprofi aus dem Neuenhagener Rathaus, konnte die Menschen mit ihrer ruhigen Art überzeugen. Schnell kristallisierte sich heraus, wer ganz wenig Ahnung davon hatte, was Bürgermeister eigentlich tun und vermögen, wer gut reden kann und wer eher nicht, wer nur viel polemisiert und wer nah bei der Realität blieb. Am Ende sahen viele einen Vorsprung für die SPD-Kandidatin mit Rathaus-Erfahrung. Kein Wunder, dass auch Vorgänger Jürgen Henze Janina Meyer-Klepsch am liebsten als seine Nachfolgerin sehen würde.
Gerade so prosperierende Gemeinden wie Neuenhagen brauchen Kontinuität und Verantwortung.
08.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Am 6. Juli 2013 beging die Freiwillige Feuerwehr Neulewin im Rahmen des Neulewiner Heimatfestes ein Doppeljubiläum: 105 Jahre FFW und 25 Jahre Jugendfeuerwehr. Der SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold gratulierte vor Ort herzlich den Jubilaren und hob in seinem Grußwort hervor, dass es gut sei, wenn das „Wir“ wieder im Vordergrund in unserer Gesellschaft stehe.
21.01.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Der Landrat Gernot Schmidt stellte sich dem Votum der Delegierten.
Zu Beginn seiner Rede ließ er seine Amtszeit Revue passieren und verwies auf das Erreichte.
Aber er zeigte auch auf, was noch im Landkreis getan werden muss, um auch in der Zukunft den Landkreis weiter zu gestalten und zu entwickeln.
In einer lebhaften Diskussion lobten viele Delegierten den persönlichen Einsatz von Gernot Schmidt sowie seine freundliche und verbindliche Art im Umgang mit Befürwortern und Gegnern.
Am Ende stimmten 38 von 39 Delegierten für die Kandidatur von Gernot Schmidt als Kandidat zur Landratswahl im Herbst diesem Jahres.
Gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten Olaf Mangold wird sich Gernot Schmidt auf die „Ochsentour“ durch den Landkreis begeben.
„Es ist schwer, den Menschen zu vermitteln, welche Aufgabe ein Landrat hat. Aber ich versuche, meine Aufgaben den Wählerinnen und Wählern deutlich zu machen. Fragen der Einwohner unseres Landkreises will ich gern beantworten.“
28.08.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung nach der Sommerpause ausführlich mit den aktuellen Aktivitäten um den Ausbau der L30 in Fredersdorf-Vogelsdorf befasst.
Unstreitig für uns ist, dass es hier lange vor sich hergeschobenen Handlungsbedarf gibt und der durch bürgerschaftliches Engagement geäußerte Unmut darüber geteilt wird.
27.11.2008 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Brandenburg ist bundesweit weiterhin führend beim Kommunal-Kombi. Darauf wies heute die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann anlässlich der neuen Arbeitsmarktdaten hin. Lehmann: "Der Arbeitsmarkt bleibt trotz der drohenden Rezession bisher stabil. Das ist sehr erfreulich. Die Mehrzahl der Arbeitslosen sind bei uns Langzeitarbeitslose. Für sie müssen wir uns besonders einsetzen. Deshalb sollte der Kommunal-Kombi weiter ausgebaut werden."
02.06.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Der SPD-Ortsverein Bad Freienwalde hat sich auf seiner Sitzung am 23.05.2006, einheitlich dafür ausgesprochen, dass die Kreismusikschule Märkisch-Oderland im derzeit genutzten Gebäude verbleibt.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de