Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
08.12.2018 in Kommunalpolitik
Gemeinschaftsbaum in der Schlosskirche
Die Schlosgut Altlandsberg GmbH hat als kommunale Gesellschaft der Stadt natürlich auch die Rolle, Dienstleister für alle Altlandsberger zu sein. Die Gesellschaft leistet mit ihren Pachtzahlungen an die Kommune einen großen Anteil daran, dass die Eigenanteile der Fördersummen, die auf dem historischen Schlossareal verbaut werden, refinanziert werden. Besonders schön ist es, wenn alle an einem Strang ziehen in der Stadt – das ist dieser Tage wieder in der Schlosskirche offenbar geworden mit dem Aufstellen eines gemeinschaftlichen Weihnachtsbaumes.
18.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Janina Meyer-Klepsch souverän
Das Bürgerhaus in Neuenhagen bei Berlin war rappelvoll am 15. Januar, die Bewohnerinnen und Bewohner der Speckgürtelgemeinde wollten sie alle kennenlernen, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Insgesamt treten 6 Kandidaten an, es gibt viel zu tun in Neuenhagen. Die SPD-Kandidatin, Janina Meyer-Klepsch, Verwaltungsprofi aus dem Neuenhagener Rathaus, konnte die Menschen mit ihrer ruhigen Art überzeugen. Schnell kristallisierte sich heraus, wer ganz wenig Ahnung davon hatte, was Bürgermeister eigentlich tun und vermögen, wer gut reden kann und wer eher nicht, wer nur viel polemisiert und wer nah bei der Realität blieb. Am Ende sahen viele einen Vorsprung für die SPD-Kandidatin mit Rathaus-Erfahrung. Kein Wunder, dass auch Vorgänger Jürgen Henze Janina Meyer-Klepsch am liebsten als seine Nachfolgerin sehen würde.
Gerade so prosperierende Gemeinden wie Neuenhagen brauchen Kontinuität und Verantwortung.
08.07.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Mit Engagement im Ehrenamt – Olaf Mangold spendet für Neulewiner Jugendfeuerwehr
Am 6. Juli 2013 beging die Freiwillige Feuerwehr Neulewin im Rahmen des Neulewiner Heimatfestes ein Doppeljubiläum: 105 Jahre FFW und 25 Jahre Jugendfeuerwehr. Der SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold gratulierte vor Ort herzlich den Jubilaren und hob in seinem Grußwort hervor, dass es gut sei, wenn das „Wir“ wieder im Vordergrund in unserer Gesellschaft stehe.
21.01.2013 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Gernot Schmidt ist Kandidat für Landratswahl
Der Landrat Gernot Schmidt stellte sich dem Votum der Delegierten.
Zu Beginn seiner Rede ließ er seine Amtszeit Revue passieren und verwies auf das Erreichte.
Aber er zeigte auch auf, was noch im Landkreis getan werden muss, um auch in der Zukunft den Landkreis weiter zu gestalten und zu entwickeln.
In einer lebhaften Diskussion lobten viele Delegierten den persönlichen Einsatz von Gernot Schmidt sowie seine freundliche und verbindliche Art im Umgang mit Befürwortern und Gegnern.
Am Ende stimmten 38 von 39 Delegierten für die Kandidatur von Gernot Schmidt als Kandidat zur Landratswahl im Herbst diesem Jahres.
Gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten Olaf Mangold wird sich Gernot Schmidt auf die „Ochsentour“ durch den Landkreis begeben.
„Es ist schwer, den Menschen zu vermitteln, welche Aufgabe ein Landrat hat. Aber ich versuche, meine Aufgaben den Wählerinnen und Wählern deutlich zu machen. Fragen der Einwohner unseres Landkreises will ich gern beantworten.“
28.08.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung nach der Sommerpause ausführlich mit den aktuellen Aktivitäten um den Ausbau der L30 in Fredersdorf-Vogelsdorf befasst.
Unstreitig für uns ist, dass es hier lange vor sich hergeschobenen Handlungsbedarf gibt und der durch bürgerschaftliches Engagement geäußerte Unmut darüber geteilt wird.
27.11.2008 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kommunal-Kombi: Für alle Kreise möglich machen
Potsdam – Brandenburg ist bundesweit weiterhin führend beim Kommunal-Kombi. Darauf wies heute die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann anlässlich der neuen Arbeitsmarktdaten hin. Lehmann: "Der Arbeitsmarkt bleibt trotz der drohenden Rezession bisher stabil. Das ist sehr erfreulich. Die Mehrzahl der Arbeitslosen sind bei uns Langzeitarbeitslose. Für sie müssen wir uns besonders einsetzen. Deshalb sollte der Kommunal-Kombi weiter ausgebaut werden."
02.06.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Musikschule soll bleiben
Der SPD-Ortsverein Bad Freienwalde hat sich auf seiner Sitzung am 23.05.2006, einheitlich dafür ausgesprochen, dass die Kreismusikschule Märkisch-Oderland im derzeit genutzten Gebäude verbleibt.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
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