MOZ: Henkel aus der SPD gefeuert

Veröffentlicht am 26.11.2003 in Kommunalpolitik

Hoppegarten (MOZ) Rainer Storch (Freie Wähler) ist Vorsitzender der neuen Gemeinde­vertretung mit ihren 22 Abgeordneten.

Storch, bislang stellvertretender ehrenamtlicher Bürgermeister im jetzigen Ortsteil Dahlwitz-Hoppegarten, war nach dem Mandatsverzicht von Heidemarie Weiße als Abgeordneter in die Vertretung nachgerückt.

Auf Vorschlag der eigenen Fraktion war Storch am Montg während der konstituierenden Sitzung als Kandidat aufgestellt worden und erhielt in geheimer Abstimmung 17 Stimmen der anwesenden 21 Vertreter. Dr. Peter Ködderitzsch (SPD) erhielt dagegen vier Stimmen. Er stand auf Vorschlag des Bürgerkomitees zur Wahl. Das Ergebnis wäre zweifellos für Storch nicht so eindeutig ausgefallen, wenn nicht zu Beginn der Sitzung die SPD mit einer für viele im Saal überraschenden Mitteilung aufgewartet wäre.

Der die Sitzung leitende amtierende Bürgermeister Klaus Otto hatte um Mitteilung gebeten, wie sich die Fraktionen zusammensetzen. Dr. Ködderitzsch erklärte daraufhin, dass er den Vorsitz der SPD-Frak­tion übernommen habe, und Werner Olszewski Stellvertrter sei. "Wolfgang Henkel ist aus parteipolitischen Gründen aus der Partei ausgeschlossen worden", fügte der SPD-Fraktionvorsitzende hinzu. Mit Erstaunen wurde dies zumindest in den Zuhörerreihen aufgenommen. Auf die entsprechende Nachfrage von Otto, bestätigte der am Tisch sitzende SPD-Bürgermeisterkandidat Wolfgang Henkel, dass er fraktionslos sei.

Am Rande der Sitzung angesprochen, erklärte Ködderitzsch gegenüber der MOZ, Henkel habe gegen das Statut der SPD verstoßen und sich zugleich parteischädigend verhalten. Mehr wollte Ködderitzsch dazu nicht sagen. Der Vorwurf lautet, das war dann doch zu hören, Henkel soll mit der CDU und anderen Gruppierungen in der Gemeinde gekungelt haben.

Tatsächlich war es so, dass bei der Wahl zum Ortsbürgermeister in Hönow neben Dr. Peter Ködderitzsch im Namen der SPD auch Wolfgang Henkel auf Vorschlag der Initiative der Eigenheimbesitzer angetreten war. Letztlich gewann die Wahl aber der bisherige ehrenamtliche Bürgermeister Wolfgang Schüler (Bürgerkomitee).

Henkel selbst wollte zu dem Ausschluss nicht näher Stellung nehmen. Er erklärte nur, es sei nicht sein "freier Wille. Ich bin gezwungen worden. Dass ich aus der Partei ausgeschlossen sein soll, ist mir nicht bekannt."

Nach dem Rausschmiss von Henkel verfügen die Sozialdemokraten in der neuen Gemeindevertretung nun über drei Abgeordnete.

Bei der Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung kam es zu einer Stichwahl zwischen Manuela Heese (CDU) und Dr. Mathilde Dau (PDS), die die langjährige Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses in Dahlwitz-Hoppegarten Dau mit einer Stimme Mehrheit für sich entscheiden konnte.

 

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