Wahlen
08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Am Samstag, den 06.08.05 wählten die Delegierten der Brandenburger SPD die Landesliste zur Bundestagswahl.
Auf Platz eins der Landesliste wurde Steffen Reiche gewählt.
Die Bundestagsabgeordnete des Landkreises MOL und Barnim, Petra Bierwirth erhielt Listenplatz zwei.
05.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die übergroße Mehrheit der Deutschen will am Prinzip der solidarischen Krankenversicherung festhalten und befürwortet eine Bürgerversicherung nach dem SPD-Modell.
04.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Der CDU-Hardliner Jörg Schönbohm macht eine „erzwungene Proletarisierung" verantwortlich für den neunfachen Kindsmord in Brandenburg. Mit der Kollektivierung der Landwirtschaft durch die SED sei die Verantwortung für Eigentum wie auch für das Schaffen von Werten verloren gegangen, behauptet der brandenburgische Innenminister.
03.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
01.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
von Franz Müntefering (Erscheinungsdatum 28.7.05, WAZ)
Links ist für manche eine Vision, für manche ein Schimpfwort. Ist manchen Hoffnung auf eine bessere Welt, anderen Illusion über die Realitäten dieser Welt.
Im Parlament links zu sitzen, ist seit Beginn der französischen Nationalversammlung der Stolz der einen und die Geringschätzung durch die anderen.
Die SPD sitzt Mitte-links im Bundestag. Das ist richtig so, es entspricht unserem Selbstverständnis als linke Volkspartei, die die Mitte umfasst und diese nicht den Rechten überlässt.
29.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Warum ist Gerhard Schröder die richtige Wahl für Ostdeutschland ?
Gerhard Schröder hat es geschafft, Deutschland zu einer wichtigen Friedensmacht in der Welt zu machen. Gerade die Ostdeutschen werden nie vergessen, dass er eine deutsche Beteiligung am Krieg im Irak verhindert hat. Die Ostdeutschen haben in den 15 Jahren viele Veränderungen erlebt. Sie wollen, dass die notwendigen Modernisierungen der kommenden Jahre mit menschlichem Maß angegangenen werden. Und dafür ist Gerhard Schröder in diesen schwierigen Zeiten einfach der bessere Kanzler.
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Union und FDP treten gemeinsam im Bundestagswahlkampf an. Dabei erfüllt die FDP für die Kanzlerkandidatin Merkel vor allem die Funktion, die Forderungen auszusprechen, die sie selber in CDU/CSU nicht durchsetzen kann.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de