Nachrichten zum Thema Wahlen
08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Brandenburg wählte Landesliste
Am Samstag, den 06.08.05 wählten die Delegierten der Brandenburger SPD die Landesliste zur Bundestagswahl.
Auf Platz eins der Landesliste wurde Steffen Reiche gewählt.
Die Bundestagsabgeordnete des Landkreises MOL und Barnim, Petra Bierwirth erhielt Listenplatz zwei.
05.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die Deutschen wollen die Bürgerversicherung.
Die übergroße Mehrheit der Deutschen will am Prinzip der solidarischen Krankenversicherung festhalten und befürwortet eine Bürgerversicherung nach dem SPD-Modell.
04.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Schönbohm beleidigt Ostdeutsche und Arbeiter
Der CDU-Hardliner Jörg Schönbohm macht eine „erzwungene Proletarisierung" verantwortlich für den neunfachen Kindsmord in Brandenburg. Mit der Kollektivierung der Landwirtschaft durch die SED sei die Verantwortung für Eigentum wie auch für das Schaffen von Werten verloren gegangen, behauptet der brandenburgische Innenminister.
03.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für eine saubere und sichere Energieversorgung
- Der Atomausstieg wurde im Konsens vereinbart.
- Der Anteil an erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch konnte bis 2004 auf rund 9,3 Prozent erhöht werden.
01.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Was ist links?
von Franz Müntefering (Erscheinungsdatum 28.7.05, WAZ)
Links ist für manche eine Vision, für manche ein Schimpfwort. Ist manchen Hoffnung auf eine bessere Welt, anderen Illusion über die Realitäten dieser Welt.
Im Parlament links zu sitzen, ist seit Beginn der französischen Nationalversammlung der Stolz der einen und die Geringschätzung durch die anderen.
Die SPD sitzt Mitte-links im Bundestag. Das ist richtig so, es entspricht unserem Selbstverständnis als linke Volkspartei, die die Mitte umfasst und diese nicht den Rechten überlässt.
29.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Interview "Vertrauen in Deutschland" mit Matthias Platzeck:
Warum ist Gerhard Schröder die richtige Wahl für Ostdeutschland ?
Gerhard Schröder hat es geschafft, Deutschland zu einer wichtigen Friedensmacht in der Welt zu machen. Gerade die Ostdeutschen werden nie vergessen, dass er eine deutsche Beteiligung am Krieg im Irak verhindert hat. Die Ostdeutschen haben in den 15 Jahren viele Veränderungen erlebt. Sie wollen, dass die notwendigen Modernisierungen der kommenden Jahre mit menschlichem Maß angegangenen werden. Und dafür ist Gerhard Schröder in diesen schwierigen Zeiten einfach der bessere Kanzler.
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Westerwelle spricht aus, was Merkel nur denken darf.
Union und FDP treten gemeinsam im Bundestagswahlkampf an. Dabei erfüllt die FDP für die Kanzlerkandidatin Merkel vor allem die Funktion, die Forderungen auszusprechen, die sie selber in CDU/CSU nicht durchsetzen kann.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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