Nachrichten zum Thema Wahlen
08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Brandenburg wählte Landesliste
Am Samstag, den 06.08.05 wählten die Delegierten der Brandenburger SPD die Landesliste zur Bundestagswahl.
Auf Platz eins der Landesliste wurde Steffen Reiche gewählt.
Die Bundestagsabgeordnete des Landkreises MOL und Barnim, Petra Bierwirth erhielt Listenplatz zwei.
05.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die Deutschen wollen die Bürgerversicherung.
Die übergroße Mehrheit der Deutschen will am Prinzip der solidarischen Krankenversicherung festhalten und befürwortet eine Bürgerversicherung nach dem SPD-Modell.
04.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Schönbohm beleidigt Ostdeutsche und Arbeiter
Der CDU-Hardliner Jörg Schönbohm macht eine „erzwungene Proletarisierung" verantwortlich für den neunfachen Kindsmord in Brandenburg. Mit der Kollektivierung der Landwirtschaft durch die SED sei die Verantwortung für Eigentum wie auch für das Schaffen von Werten verloren gegangen, behauptet der brandenburgische Innenminister.
03.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für eine saubere und sichere Energieversorgung
- Der Atomausstieg wurde im Konsens vereinbart.
- Der Anteil an erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch konnte bis 2004 auf rund 9,3 Prozent erhöht werden.
01.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Was ist links?
von Franz Müntefering (Erscheinungsdatum 28.7.05, WAZ)
Links ist für manche eine Vision, für manche ein Schimpfwort. Ist manchen Hoffnung auf eine bessere Welt, anderen Illusion über die Realitäten dieser Welt.
Im Parlament links zu sitzen, ist seit Beginn der französischen Nationalversammlung der Stolz der einen und die Geringschätzung durch die anderen.
Die SPD sitzt Mitte-links im Bundestag. Das ist richtig so, es entspricht unserem Selbstverständnis als linke Volkspartei, die die Mitte umfasst und diese nicht den Rechten überlässt.
29.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Interview "Vertrauen in Deutschland" mit Matthias Platzeck:
Warum ist Gerhard Schröder die richtige Wahl für Ostdeutschland ?
Gerhard Schröder hat es geschafft, Deutschland zu einer wichtigen Friedensmacht in der Welt zu machen. Gerade die Ostdeutschen werden nie vergessen, dass er eine deutsche Beteiligung am Krieg im Irak verhindert hat. Die Ostdeutschen haben in den 15 Jahren viele Veränderungen erlebt. Sie wollen, dass die notwendigen Modernisierungen der kommenden Jahre mit menschlichem Maß angegangenen werden. Und dafür ist Gerhard Schröder in diesen schwierigen Zeiten einfach der bessere Kanzler.
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Westerwelle spricht aus, was Merkel nur denken darf.
Union und FDP treten gemeinsam im Bundestagswahlkampf an. Dabei erfüllt die FDP für die Kanzlerkandidatin Merkel vor allem die Funktion, die Forderungen auszusprechen, die sie selber in CDU/CSU nicht durchsetzen kann.
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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