Nachrichten zum Thema Wahlen
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für starke Städte und Gemeinden!
- Nach unserer Gemeindefinanzreform verfügen Städte und Gemeinden wieder über verlässliche und stetige Einnahmen. Die Gewerbesteuer erreichte mit rd. 20 Milliarden Euro im Jahr 2004 ein Rekordniveau.
13.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Erhöhung der Mehrwertsteuer: Wohin mit dem Geld?
Das Verwirrspiel um die Mehrwertsteuererhöhung der Union geht in eine neue Runde: Angela Merkel hat heute selbst in Frage gestellt, dass die Mehrwertsteuererhöhung genutzt wird, um die Lohnnebenkosten zu senken, wie noch im Programm vereinbart.
21.06.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Petra Bierwirth im Wahlkreis 059 nominiert
Am Samstag, den 18.06.05 nominierten die Delegierten der Ortsvereine aus dem Unterbezirk Barnim und Märkisch Oderland ihre Kandidatin für die Bundestagswahl.
23.05.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Franz Müntefering: Die SPD hat die Landtagswahl in NRW verloren.
Das ist eine Niederlage für uns alle.
Peer Steinbrück hat gut regiert und einen energischen Wahlkampf gemacht. Er hat im Wahlkampf deutlich hinzugewonnen. Aber es hat nicht gereicht. Mein Dank gilt Peer und allen, die in NRW mitgekämpft haben.
Das Wahlergebnis in NRW ist ein Einschnitt für das ganze Land.
Wir werden als SPD klare Entscheidungen zu treffen haben für den Weg der kommenden Jahre.
12.08.2004 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Wer Matthias Platzeck will, muss Matthias Platzeck wählen: Zweitstimme SPD!"
Zu der aktuellen Umfrage von Infratest erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness:
"Die Brandenburgwahl am 19. September wird spannend. Bereits die Forsa-Umfrage hat gezeigt: Es wird ein Kopf an Kopf-Rennen zwischen SPD und PDS geben. Wir kämpfen weiter darum, stärkste Partei zu werden, damit Matthias Platzeck unser Ministerpräsident bleiben kann.
14.04.2004 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck besser als Schönbohm
Infratest-Umfrage unter 1000 Brandenburgern beweist es. Im Vergleich zwischen den beiden Politikern liegt der Ministerpräsident in allen Kategorien vorn.
06.04.2004 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Landesvorstand legt Entwurf des Wahlprogramms vor.
Der Landesvorstand hat einstimmig dem Entwurf des Wahlprogramms zugestimmt.
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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