Nachrichten zum Thema Wahlen
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für starke Städte und Gemeinden!
- Nach unserer Gemeindefinanzreform verfügen Städte und Gemeinden wieder über verlässliche und stetige Einnahmen. Die Gewerbesteuer erreichte mit rd. 20 Milliarden Euro im Jahr 2004 ein Rekordniveau.
13.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Erhöhung der Mehrwertsteuer: Wohin mit dem Geld?
Das Verwirrspiel um die Mehrwertsteuererhöhung der Union geht in eine neue Runde: Angela Merkel hat heute selbst in Frage gestellt, dass die Mehrwertsteuererhöhung genutzt wird, um die Lohnnebenkosten zu senken, wie noch im Programm vereinbart.
21.06.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Petra Bierwirth im Wahlkreis 059 nominiert
Am Samstag, den 18.06.05 nominierten die Delegierten der Ortsvereine aus dem Unterbezirk Barnim und Märkisch Oderland ihre Kandidatin für die Bundestagswahl.
23.05.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Franz Müntefering: Die SPD hat die Landtagswahl in NRW verloren.
Das ist eine Niederlage für uns alle.
Peer Steinbrück hat gut regiert und einen energischen Wahlkampf gemacht. Er hat im Wahlkampf deutlich hinzugewonnen. Aber es hat nicht gereicht. Mein Dank gilt Peer und allen, die in NRW mitgekämpft haben.
Das Wahlergebnis in NRW ist ein Einschnitt für das ganze Land.
Wir werden als SPD klare Entscheidungen zu treffen haben für den Weg der kommenden Jahre.
12.08.2004 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Wer Matthias Platzeck will, muss Matthias Platzeck wählen: Zweitstimme SPD!"
Zu der aktuellen Umfrage von Infratest erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness:
"Die Brandenburgwahl am 19. September wird spannend. Bereits die Forsa-Umfrage hat gezeigt: Es wird ein Kopf an Kopf-Rennen zwischen SPD und PDS geben. Wir kämpfen weiter darum, stärkste Partei zu werden, damit Matthias Platzeck unser Ministerpräsident bleiben kann.
14.04.2004 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck besser als Schönbohm
Infratest-Umfrage unter 1000 Brandenburgern beweist es. Im Vergleich zwischen den beiden Politikern liegt der Ministerpräsident in allen Kategorien vorn.
06.04.2004 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Landesvorstand legt Entwurf des Wahlprogramms vor.
Der Landesvorstand hat einstimmig dem Entwurf des Wahlprogramms zugestimmt.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
