Nachrichten zum Thema Wahlen
15.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Merkel verrät Interessen der Arbeitslosen in Ostdeutschland"
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske hat Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel vorgeworfen, "die legitimen Interessen der Arbeitslosen in Ostdeutschland" zu verraten. In einem Interview mit der Chemnitzer "Freien Presse" hatte sie eine Angleichung des Arbeitslosengeldes-II Ost (331 Euro) auf das Niveau Westdeutschlands (345 Euro) ausdrücklich abgelehnt, so heute Agenturmeldungen.
15.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Stoiber und Oettinger verhalten sich wie süddeutsche Separatisten"
Matthias Platzeck (SPD) hat den Ostbonus, der Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) abhanden kommt: Brandenburgs Ministerpräsident im Interview der Welt am Sonntag
von Florentine Anders
Matthias Platzeck (SPD) gilt im Bundestagswahlkampf als Geheimwaffe des Bundeskanzlers. Die "Welt am Sonntag" sprach mit dem Ministerpräsidenten über sein Verhältnis zu Gerhard Schröder, die Äußerungen Schönbohms und Stoibers und die Probleme im Osten des Deutschlands.
11.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Stoiber spaltet Deutschland – und lenkt ab!
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske hat die "pauschalen Attacken gegen Ostdeutschland" von Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber strikt zurückgewiesen. Baaske: "Stoibers Äußerung zeigt, was er wirklich denkt. Diese unerträgliche Attacke, gepaart mit Arroganz, spaltet Deutschland. Gut, dass dieser Mann 2002 nicht Kanzler wurde. Aber jetzt spielt er sich schon wieder als Überkanzler auf."
11.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck zu den Äußerungen von Edmund Stoiber:
"Es wird immer deutlicher, auch für die Ostdeutschen ist der 18. September eine Richtungswahl, wie es mit der deutschen Einheit weiter geht.
09.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wir stärken die Kaufkraft und die Binnenkonjunktur.
Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ist so gut wie seit Jahren
nicht mehr. Unsere Reformen zeigen Erfolge – viele Zeichen deuten auf einen
Aufschwung hin.
08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie.
Wir haben begonnen, Deutschland zu erneuern, um unser Land zukunftsfähig zu machen und den sozialen Zusammenhalt dauerhaft zu sichern. Wir wissen, dass dieser Weg anspruchsvoll und für viele auch anstrengend ist. Aber der Weg ist richtig. Globalisierung und demografische Entwicklung lassen uns keine andere Alternative.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
