Nachrichten zum Thema Wahlen
15.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Merkel verrät Interessen der Arbeitslosen in Ostdeutschland"
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske hat Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel vorgeworfen, "die legitimen Interessen der Arbeitslosen in Ostdeutschland" zu verraten. In einem Interview mit der Chemnitzer "Freien Presse" hatte sie eine Angleichung des Arbeitslosengeldes-II Ost (331 Euro) auf das Niveau Westdeutschlands (345 Euro) ausdrücklich abgelehnt, so heute Agenturmeldungen.
15.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Stoiber und Oettinger verhalten sich wie süddeutsche Separatisten"
Matthias Platzeck (SPD) hat den Ostbonus, der Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) abhanden kommt: Brandenburgs Ministerpräsident im Interview der Welt am Sonntag
von Florentine Anders
Matthias Platzeck (SPD) gilt im Bundestagswahlkampf als Geheimwaffe des Bundeskanzlers. Die "Welt am Sonntag" sprach mit dem Ministerpräsidenten über sein Verhältnis zu Gerhard Schröder, die Äußerungen Schönbohms und Stoibers und die Probleme im Osten des Deutschlands.
11.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Stoiber spaltet Deutschland – und lenkt ab!
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske hat die "pauschalen Attacken gegen Ostdeutschland" von Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber strikt zurückgewiesen. Baaske: "Stoibers Äußerung zeigt, was er wirklich denkt. Diese unerträgliche Attacke, gepaart mit Arroganz, spaltet Deutschland. Gut, dass dieser Mann 2002 nicht Kanzler wurde. Aber jetzt spielt er sich schon wieder als Überkanzler auf."
11.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck zu den Äußerungen von Edmund Stoiber:
"Es wird immer deutlicher, auch für die Ostdeutschen ist der 18. September eine Richtungswahl, wie es mit der deutschen Einheit weiter geht.
09.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wir stärken die Kaufkraft und die Binnenkonjunktur.
Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ist so gut wie seit Jahren
nicht mehr. Unsere Reformen zeigen Erfolge – viele Zeichen deuten auf einen
Aufschwung hin.
08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie.
Wir haben begonnen, Deutschland zu erneuern, um unser Land zukunftsfähig zu machen und den sozialen Zusammenhalt dauerhaft zu sichern. Wir wissen, dass dieser Weg anspruchsvoll und für viele auch anstrengend ist. Aber der Weg ist richtig. Globalisierung und demografische Entwicklung lassen uns keine andere Alternative.
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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