Umwelt
01.04.2009 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Kohlendioxid kann künftig unterirdisch gelagert werden. Das Bundeskabinett verabschiedete heute den dafür notwendigen Gesetzentwurf. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Das ist ein sehr wichtiger Schritt für die künftige Energieversorgung. Brandenburg ist bei der Erforschung der Abscheidung von CO2 weltweit führend. Deshalb ist die heutige Entscheidung für unser Land von größter Bedeutung."
25.11.2008 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die Flächenanalyse zur möglichen Gewinnung von Energie aus Solaranlagen soll bis zum kommenden Frühjahr von der Landesregierung vorgelegt werden. Das forderte heute Barbara Hackenschmidt, energie- und technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett einen Zwischenbericht dazu diskutiert.
08.03.2007 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Martina Gregor, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, forderte heute im Landtag klare Schritte von Bund und Land gegen den drohenden Klimawandel. Gregor: "Das ist ein weltweites Thema, das unsere Zukunft entscheidend beeinflusst. Alle sind aufgefordert, den Klimawandel aufzuhalten – auch das Land Brandenburg. Der Kohlendioxidausstoß muss entscheidend verringert werden." Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Barbara Hackenschmidt, forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, "Deutschlands EU-Präsidentschaft zu nutzen, damit es europaweit endlich zu klaren Vereinbarungen zur CO2-Minderung kommt". Für sie sind Energieeinsparung und Ausbau der regenerativen Energien entscheidend.
13.06.2006 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Brandenburgs Alleen sollen nicht nur erhalten, sondern auch weiter entwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete heute die SPD-Fraktion. Er soll nächste Woche gemeinsam mit der CDU in den Landtag eingebracht werden. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: "Alleen sind ein Markenzeichen der Mark Brandenburg. Sie formen das Landschaftsbild, haben eine hohe ökologische Funktion und beeinflussen das Umgebungsklima positiv. Sie sind ein wertvolles Kulturgut - und einfach schön."
27.04.2005 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Immer mehr Menschen wollen Lebensmittel direkt vom Erzeuger kaufen. Deshalb gehen viele Höfe im Landkreis verstärkt dazu über, ihre Erzeugnisse direkt zu vermarkten. Sprichwörtlich direkt vor der eigenen Haustüre findet der Verbraucher eine reiche, saisonale Auswahl an landwirtschaftlichen Produkten. Die Palette reicht von Obst, Gemüse, Brot, Fisch bis hin zu Erzeugnissen aus Sanddorn und Honig.
17.02.2005 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, erklärt:
Seit heute gilt das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz, das 1985 konzipiert und 1997 im japanischen Kyoto vorgelegt wurde. Nach komplizierten Verhandlungen, vielen Kompromissen und Zugeständnissen und großen Widerständen erreichte der Vertragsentwurf durch die Zustimmung der russischen Duma die notwendigen Voraussetzungen (mindestens 55 Länder und 55 Prozent der Kohlendioxid-Emissionen), heute in Kraft zu treten. Jetzt müssen die Industriestaaten ihre Treibhausgase bis 2012 um 5,2 Prozent reduzieren. Sie können dafür zahlreiche Instrumente, wie den Emissionshandel, nutzen. Doch selbst dieses erheblich reduzierte Ziel wird aller Voraussicht nicht erfüllt werden.
17.02.2005 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, erklärt:
Seit heute gilt das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz, das 1985 konzipiert und 1997 im japanischen Kyoto vorgelegt wurde. Nach komplizierten Verhandlungen, vielen Kompromissen und Zugeständnissen und großen Widerständen erreichte der Vertragsentwurf durch die Zustimmung der russischen Duma die notwendigen Voraussetzungen (mindestens 55 Länder und 55 Prozent der Kohlendioxid-Emissionen), heute in Kraft zu treten. Jetzt müssen die Industriestaaten ihre Treibhausgase bis 2012 um 5,2 Prozent reduzieren. Sie können dafür zahlreiche Instrumente, wie den Emissionshandel, nutzen. Doch selbst dieses erheblich reduzierte Ziel wird aller Voraussicht nicht erfüllt werden.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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