Gesundheit
06.02.2007 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat den von einer Länder-Arbeitsgruppe ausgehandelten Vorschlag zum Nichtraucherschutz als wichtigen Schritt für den Nichtraucherschutz und Gesundheitsvorsorge begrüßt. Sie fordert, den Beschluss jetzt zügig umzusetzen.
26.01.2007 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hält eine stärkere vorsorgende Gesundheits- und Sozialpolitik für dringend erforderlich, "damit alle Brandenburger Kinder gesund aufwachsen können". Auf dem ´Kindergesundheitsgipfel` wies sie heute auf die besondere gesundheitliche Gefährdung von Kindern aus sozial schwachen Haushalten hin. Besonders schwierig sei die Situation für Allenerziehende, so die familienpolitische Sprecherin Elisabeth Alter.
13.07.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Das brandenburgische Heilberufegesetz wird geändert. Den Entwurf dazu beschloss heute die Landesregierung. Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende: "Das neue Gesetz wird auch die Niederlassung von Ärzten erleichtern. So kann es zumindest ein Mosaikstein zur Behebung des Ärztemangels sein." Das Gesetz sollte möglichst direkt nach der Sommerpause in den Landtag eingebracht werden, "damit wir es zügig verabschieden können."
12.06.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die Landesregierung soll möglichst schnell den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz zur Sozialhilfe verabschieden. Das forderten heute die Sozialpolitikerinnen der Koalition, Sylvia Lehmann (SPD) und Roswitha Schier (CDU), auf der Tagung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe. Ab kommendem Jahr sind die Kommunen weitgehend für die Sozialhilfe zuständig, darunter dann auch die stationäre Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Lehmann: "Damit soll sich das Prinzip ambulant vor stationär möglichst umfassend durchsetzen."
18.01.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."
23.11.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert Kassenärztliche Vereinigung und Krankenkassen nachdrücklich auf, "die Probleme der Honorarverteilung der Ärzte endlich im Miteinander zu lösen." Münch: "Populistische Forderungen nach einer einmaligen Geldspritze aus dem Westen helfen überhaupt nicht. Die bestehenden Strukturen der Selbstverwaltung müssen genutzt werden – und wenn sie nicht funktionieren, müssen sie geändert werden. Der Streit darf nicht auf Kosten von Patienten und Ärzten ausgetragen werden."
04.11.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert dringend eine bessere Finanzierung niedergelassener Ärzte in Ostdeutschland. Münch: "Viele Ärzte können ihre Praxen kaum noch finanzieren. Die jetzige Honorarverteilung muss geändert werden - sonst droht eine erhebliche Verschärfung des Ärztemangels." Dies sei insbesondere in dünn besiedelten Regionen mit dann gravierenden Folgen für die Patienten zu befürchten.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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