Nachrichten zum Thema Wahlen
17.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Bundeskanzler: Für ein starkes und soziales Deutschland
Liebe Wählerinnen und Wähler,am kommenden Sonntag geht es um Ihre ganz persönliche Entscheidung. Sie entscheiden, ob unser Land auch in Zukunft wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtigkeit verbindet.
16.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Angela Merkel steht für Rückschritt.
- Die Kirchhofsche Kopfsteuer: mehr Geld für die Reichen, weniger für Normalverdiener.
15.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wen
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wenn es für Merkel/Westerwelle am Sonntag nicht reicht zeigen: Die Union bekommt jetzt kalte Füße. Sie merken, dass die Menschen ihre Politik ablehnen, denn sie ist radikal unsozial und außenpolitisch opportunistisch.
Merkel und Kauder haben keinen Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Die Bürger entscheiden am Sonntag über die Richtung der Politik in den nächsten vier Jahren.
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Presse widerlegt CDU/CSU-Lügen!
Die Union behauptet, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden mit ihr entlastet.
Das Handelsblatt dazu am 9.9.2005: "Unionsplan betrifft jeden zweiten Job…Der Abbau von Steuervergünstigungen führt bei Millionen von Arbeitnehmern zu deutlichen Einbußen."
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel ist nervös und kündigt dubiose Maßnahmen an
"Angela Merkel ist nervös geworden", kommentiert SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter das Krisentreffen der CDU vom Mittwoch. Dort habe Merkel ihre Wahlkampfstrategie gewechselt, teilt Benneter weiter mit. Bislang habe sie behauptet, für Ehrlichkeit zu stehen. "Nun versteckt sie ihr Programm und kündigt unausgegorene Initiativen an, die mit ihrem Wahlprogramm nur wenig zu tun haben."
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
SPD steht für sozial gerechte Steuerpolitik –
Spitzenverdiener müssen heute wieder Steuern zahlen
Zu Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Durchschnittsbelastung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Afghanistan-Einsatz: Wofür stehen Sie, Frau Merkel?
Zu Vorschlägen des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" zusammenzulegen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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