Nachrichten zum Thema Wahlen
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Kirchhof-Konzept öffnet Steuerschlupflöcher
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg-Otto Spiller, erklärt zu dem Kirchhof-Steuerkonzept:
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Gerhard Schröder muss Kanzler bleiben!
Die Runde der Spitzenpolitiker am Montagabend in der ARD – eine Gelegenheit zum Vergleich der Politik-Konzepte. Mit klarem Ergebnis:
GERHARD SCHRÖDER FÜHRT DEUTSCHLAND AUF SICHEREM KURS!
12.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Steuerpolitik der Union ist durch und durch unglaubwürdig
Zur faktischen Ablösung des Mitglieds im so genannten Kompetenzteam, Paul Kirchhof, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:
09.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Bodenreform -
Wahltaktische Absichtserklärung der CDU weckt unerfüllbare Hoffnungen
Zu der Absichtserklärung des niedersächsischen Ministerpräsidenten, eine Bundesratsinitiative zu den Folgen der Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone zwischen 1945 und 1949 starten zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker:
09.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wirtschaftsexperten: Kopfsteuer ist falsch!
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem jüngsten
Wochenbericht die schlimmsten Befürchtungen über das Steuermodell des
CDU-"Schatten-Finanzministers" Paul Kirchhof bestätigt.
08.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Berliner Zeitung vom 08.09.2005, Seite 3: Mit Faust und Süßstoff
"Oskar Lafontaine zieht als Boxer in den Wahlkampf, Gregor Gysi als Charmeur. Sie kämpfen verschieden - für verschiedene Ziele
Ein Beitrag von Christian Bommarius"
08.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Gerhard Schröder ist der bessere Kanzler.
Gerhard Schröder hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag am 7. September aufgezeigt,welche Ziele die SPD in den nächsten vier Jahren verfolgt und wie sie sie erreichen will.
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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