Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.07.2019 in Landespolitik
Dietmar Woidke in Altlandsberg
Landtagskandidat Ravindra Gujjula hat gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nach Altlandsberg eingeladen, um für ein starkes Miteinander im Land zu werben. Es ist wichtig, zur nächsten Landtagswahl am 1. September den richtigen Menschen ihre Stimme zu geben.
08.12.2018 in Landespolitik
Altlandsberger tritt zur Landtagswahl an
Für die Landtagswahl 2019 kommt der Kandidat der SPD für den Wahlkreis 33 (Altlandsberg, Bad Freienwalde, Barnim-Oderbruch, Falkenberg-Höhe, Fredersdorf-Vogelsdorf, Wriezen) aus Altlandsberg: Der Allgemeinmediziner Ravindra Gujjula ist vielen in der Region bekannt, viel konnte er schon für Stadt und Region erreichen. Er folgt auf Jutta Lieske, die mit dem Direktmandat im Landtag für die Region arbeitet und nicht wieder kandidiert. Mit Ravindra Gujjula hat die SPD einen Lokalmatador ins Rennen geschickt, der die Wünsche und Probleme der Menschen in der Region gut kennt.
06.05.2014 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Trickserei-Vorwurf der CDU ist unhaltbar
Potsdam. Zur aktuellen Diskussion über die Polizeiliche Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark:
„Die Vorwürfe der CDU gegen die Brandenburger Polizei haben sich als unhaltbar und bewusst irreführend erwiesen. Auch das heute vorgestellte Rechtsgutachten im Auftrag der CDU-Fraktion, das sich ausschließlich auf Medienberichte und Pressemitteilungen stützt, hat die Behauptung einer politisch motivierten Manipulation an der Kriminalstatistik nicht belegt, im Gegenteil: Der Gutachter selbst fordert die Politik auf, „sich zurückzuhalten, wenn es um die Interpretation von Aufklärungsquoten und eine daraus abgeleitete Bewertung von Polizeiarbeit geht“. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg wird von der Polizei in hervorragender Weise garantiert. Die SPD-Fraktion hat hohen Respekt und große Anerkennung für diese Leistung.
29.11.2013 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Jutta Lieske als Kandidatin im Wahlkreis 33 gewählt
Bad Freienwalde. Die 12 Delegierten der Ortsvereine im Landtagswahlkreis 33 trafen sich gestern Abend im Kurtheater Bad Freienwalde zur Wahl der Direkt- und Listenkandidaten.
Die Landtagsabgeordnete Jutta Lieske stellte sich wieder dem Votum der Delegierten.
28.11.2013 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Landatgskandidat im Wahlkreis 32 gewählt.
Strausberg. Am Dienstagabend wählten die Delegierten der Ortsvereine Petershagen-Eggersdorf, Rüdersdorf und Strausberg ihren Kandidaten für die Landtagswahl am 14. September 2014 im Wahlkreis 32.
Dr. Sibylle Bock (Strausberg) und Ravindra Gujjula (Altlandsberg) stellten sich dem Votum der Delegierten. Alle 12 eingeladenen Delegierten waren anwesend.
Beide Kandidaten stellten sich und ihre Ziele für den bevorstehenden Wahlkampf sowie ihre Schwerpunkte für ihre Arbeit im Landtag vor.
In der geheimen Wahl erhielt Ravindra Gujjula im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.
20.11.2013 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Klaus Ness zur Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg
Bezahlbarer Strom und sichere Arbeitsplätze für Brandenburg
Potsdam. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag heute in einer aktuellen Stunde über die Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg debattiert. Klaus Ness, Vorsitzender der SPD-Fraktion sagte dazu: "Unter der schwarz-gelben Bundesregierung ist die Energie-Wende in den vergangenen vier Jahren fast zum Erliegen gekommen. Mittlerweile ist der Reformbedarf unseres Energiesystems hoch. Vor allem die steigenden Strompreise belasten Verbraucher und Unternehmen. Diese Preisspirale nach oben muss gestoppt werden, damit Strom für alle bezahlbar bleibt und Arbeitsplätze nicht gefährdet werden."
30.07.2013 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Woidke gut – Platzeck alles Gute!
Potsdam. Zum angekündigten Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten Brandenburgs erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher:
"Mit großem Respekt und Anerkennung für seine Verdienste haben wir heute die Erklärung von Matthias Platzeck zu seinem Rückzug aus seinen politischen Ämtern in Landesregierung und Partei zur Kenntnis genommen. Matthias Platzeck hat in seiner 23-jährigen politischen Karriere unendlich viel für Brandenburg und die Menschen im Land geleistet. Er hat das moderne Brandenburg maßgeblich geprägt. Für seine Entscheidung haben wir vollstes Verständnis. Seine gesundheitliche Genesung steht jetzt ganz klar im Vordergrund. Wir alle wünschen Matthias Platzeck für seine Zukunft alles Gute!
Dietmar Woidke wird ein guter Ministerpräsident. Er ist umgänglich und bodenständig – ein Typ, wie ihn die Brandenburger mögen. Dietmar Woidke bringt die nötige Erfahrung für das Amt des Ministerpräsidenten mit. Er hat als Landwirtschaftsminister, Fraktionsvorsitzender und Innenminister seine Durchsetzungskraft und Führungskompetenz bewiesen.
Mit Dietmar Woidke an der Spitze wird die Brandenburger SPD ihre Erfolgsgeschichte fortschreiben und die Landtagswahl im kommenden Jahr gewinnen. Die SPD-Fraktion wird ihm dabei in großer Geschlossenheit und voller Tatendrang zur Seite stehen. Ich bin sicher, die Brandenburgerinnen und Brandenburger werden schnell feststellen: Stolpe, Platzeck, Woidke – diese Reihe passt!"
News von websozis.info
21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen
18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus
18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen
16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer
13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/
Ein Service von info.websozis.de
