13.05.2009 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Klaus Ness zur Infratest-Umfrage

 

Zur aktuellen Umfrage von Infratest zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die aktuelle Umfrage dokumentiert für die Landtagswahl eine relative stabile politische Stimmungslage im Land Brandenburg. Seit gut 2 Jahren zeigt sich das gleiche Bild: Die SPD ist eindeutige stärkste politische Kraft, mit einem Abstand von etwa 7 – 8 Prozent folgt die Linke, die CDU liegt zwischen 20 und 22 Prozent stabil auf Platz 3. Der Bekanntheitsgrad und die Zustimmungswerte zeigen, dass Matthias Platzeck mit Abstand der populärste Politiker des Landes Brandenburg ist.

25.02.2005 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Giftige Soße!

 

Britische Lebensmittelhersteller, die illegal Nahrungsmitteln einen krebserregenden Industriefarbstoff (SUDAN 1) zugefügt haben, hat DAGMAR ROTH-BEHRENDT, Berliner SPD-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, kritisiert.

14.06.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Norbert Glante weiter im Europäischen Parlament

 

Ein Brandenburger vertritt auch weiterhin die Interessen Brandenburgs in Brüssel.

14.06.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Geringe Wahlbeteiligung auch im Landkreis MOL

 

War es der Regen, war es der Sonntag oder war es der Frust über die Politik?

18.05.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Gratis - SMS - Service der Europakampa

 

SMS - Wahlbotschaft

Die SPD setzt im Europawahlkampf auf moderne mobile Kommunikation. Mit unseren SMS-Wahlbotschaften haben Sie die Möglichkeit persönliche Nachrichten kostenlos an Ihre Bekannten und Freunde zu verschicken.

13.05.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Warum Norbert Glante nicht auf dem Stimmzettel steht?

 

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind direkt und allgemein und finden alle fünf Jahre statt. Am 13. Juni 2004 werden in den Ländern der Europäischen Union 732 Abgeordnete für das Europa-Parlament bestimmt. Deutschland entsendet insgesamt 99 Volksvertreter nach Brüssel und Straßburg. Gewählt werden die Europaabgeordneten durch eine Verhältniswahl.

 

 

 

 

 

News von websozis.info

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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