Nachrichten zum Thema Allgemein
20.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Neue Chancen statt einem "Leben im Abseits"
Deutschland muss ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben.
Das ist das Ziel von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Wir wissen aber auch:Es gibt eine soziale Armut in Deutschland,die nicht nur eine Armut an Geld ist.Viele Menschen führen ein "Leben im Abseits". Sie sind ausgeschlossen von Bildung, Ausbildung, Arbeit, kultureller Vielfalt und einem Leben, das die Voraussetzungen für eine gute Gesundheit bietet.
16.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Weniger Schulden sind ein mehr an Zukunft
Potsdam – Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, hat sich heute dafür ausgesprochen, absehbare Steuermehreinnahmen zur Reduzierung der Neuverschuldung einzusetzen.
09.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Rauchfreie Züge in Brandenburg schnell einführen
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Martina Münch, hat sich heute für eine baldige Rauchfreiheit im Regionalverkehr der Bahn in Berlin und Brandenburg ausgesprochen.
04.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gebührensatzung liegt aus
Ab dem 4. Oktober liegt die neue Gebührensatzung für die Kitagebühren im Bürgerbüro und im Rathaus aus. Dann können die Neuenhagener Stellung nehmen, ob sie die Gebühren erhöhen oder senken wollen. Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren um 3 Prozent zu erhöhen. Dies lehnt die SPD in ihrem Gegenentwurf ab. Außerdem schlägt die SPD vor, das letzte Kita-Jahr wie in Berlin ab dem 1.1.07 kostenlos zu machen. Mehr zum Thema finden Sie in der PDF-Datei.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr SPD-Ortsverein Neuenhagen
04.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Programm „Aktiv für Arbeit“ muss weitergehen
Potsdam – Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Sylvia Lehmann, hat sich heute für die Fortsetzung des Förderprogramms "Aktiv für Arbeit" ausgesprochen.
13.09.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Baaske begrüßt Konzept von SPD und Gewerkschaften zum Mindestlohn
Mindestlohn muss moralische Grenze deutlich machen
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske begrüßte heute, dass sich SPD und Gewerkschaften auf ein gemeinsames Konzept zur Einführung von Mindestlöhnen verständigt haben. Baaske: „Einen einheitlichen Mindestlohn fordere ich schon lange. Niedrige Löhne sind nicht zumutbar und ungerecht.“ Das Konzept ist von einer Projektgruppe erarbeitet worden und mit SPD-Chef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering abgestimmt
05.09.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Regine-Hildebrandt-Preis 2006
Die Jury für die Vergabe des "Regine-Hildebrandt-Preises" hat gestern entschieden, den mit 20.000 Euro dotierten Preis angesichts etlicher hochwertiger Bewerbungen auch in diesem Jahr zu teilen.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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