17.12.2003 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Seelow/Gorgast (MOZ) Heute Abend, 18 Uhr, machen Eltern und Schüler vor dem Kreistag in Seelow erneut mobil.
12.12.2003 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam (dos/MOZ) Sowohl der SPD-Fraktionsvorsitzende Gunter Fritsch als auch Dierk Homeyer, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, haben in der gestrigen Abstimmung im Landtag den Antrag der PDS-Fraktion auf Wiedereinstellung von 20,9 Millionen Euro zweckgebunden für die Schülerbeförderung abgelehnt.
11.12.2003 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Märkisch-Oderland (dos/MOZ) "Das kann nicht unwidersprochen bleiben", steht für Gernot Schmidt, dem neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion fest.
05.12.2003 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Bad Freienwalde (MOZ) Die Gründe, die zum Jahresende 2002 zur Kündigung des langjährigen Oderlandmuseumsdirektors Dr. Reinhard Schmook durch die Kultur GmbH geführt hatten, sind als haltlos festgestellt worden.
05.12.2003 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Märkisch-Oderland (MOZ) Der Verein Eltern für Schüler hat einen ersten Teilerfolg errungen.
01.12.2003 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Frankfurt (Oder) (MOZ) Nach dem Scheitern der Chipfabrik ist der Streit um die Ursachen entbrannt.
26.11.2003 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Rüdersdorf (MOZ) Die erste Arbeitssitzung der neu gewählten Gemeindevertretung für die große Gemeinde Rüdersdorf mit ihren drei seit der Kommunalwahl hinzugekommenen Ortsteilen Hennickendorf, Herzfelde und Lichtenow fand am Montagabend statt.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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