Märkisch-Oderland (dos/MOZ) "Das kann nicht unwidersprochen bleiben", steht für Gernot Schmidt, dem neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion fest.
MOZ 10.12.03: G. Schmidt: Seltsames Demokratieverständnis
Veröffentlicht am 11.12.2003 in AllgemeinEr ist sauer wegen der Attacken seitens der CDU seit der ersten Kreistagssitzung. Schon nach der Sitzung hatte CDU-Fraktionschef Dierk Homeyer vom "demokratischen Kulturschaden" gesprochen. Beim CDU-Kreisparteitag am vergangenen Wochenende hagelte es weiter Schelte gegen den einstigen Koalitionspartner. "Herr Homeyer verweist immer wieder darauf, dass wir den Wählerwille nicht respektieren würden", so Schmidt. "Davon kann keine Rede sein. Im Kreistag siztzen 56 Abgeordnete. Die CDU hat 15 Mandate. Auch wenn sie die stärkste Fraktion ist, so wollte die Mehrheit der Abgeordneten, das waren immerhin 36, eben nicht, dass der CDU-Kandidat Kreistagsvorsitzender wird." Die SPD habe vor zehn Jahren zum ersten Mal den PDS-Mann Wolfgang Heinze mit ins Amt gehoben. Weil alle sich einig waren, dass er seine Arbeit souverän mache, habe man ihn vor fünf Jahren, obwohl man wieder stärkste Fraktion war, erneut gewählt. "Wir haben zum dritten Mal auf Bewährtes gesetzt. Zudem hat uns die CDU kein akzeptables Verhandlungsangebot unterbreitet. Es gab lediglich Forderungen. Aus unserer Sicht wurde hier außerordentlich unprofessionell agiert." Gernot Schmidt unterstreicht, dass seine Partei bereit ist, in der Sache mit allen Parteien zusammenzuarbeiten. Der Kreistag sei ein Kollegialorgan. Man könne nicht landespolitische Ansätze einfach auf Kreispolitik übertragen. Dies geschehe derzeit leider immer wiedern. "Wir müssen andere Interessen mit einbringen. Ich denke, dass es eine Schwäche der Koalition war, dass dies in den letzten Jahren nicht mehr genügend erfolgte, wie wir an der Schülertransportsatzung sehen", sagt Schmidt. Wenn die CDU, weil sie den Kreistagsvorsitz und keine Personalzusagen für die nächsten Jahre erhalten hat, der SPD Charakterlosigkeit unterstelle, dann werfe dies ein schlechtes Licht auf das Demokratieverständnis in der CDU.
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