10.02.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Klaus Uwe Benneter als neuer SPD-Generalsekretär vorgeschlagen
In der Sitzung vom 7.2. von SPD-Präsidium und SPD-Partei- vorstand hat der designierte SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering Klaus Uwe Benneter als Nachfolger von Olaf Scholz vorgeschlagen. Beide Gremien haben dem Vorschlag einmütig zugestimmt.
10.02.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Landesvorsitzender Matthias Platzeck zu den Erklärungen von Gerhard Schröder
„Mit den Erklärungen von Gerhard Schröder und Franz Müntefering ist die in den letzten Tagen entstandene Diskussion beendet. Franz Müntefering ist der bestmögliche Nachfolger für Gerhard Schröder im Amt des Parteivorsitzenden.
10.02.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Müntefering übernimmt Parteivorsitz
In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Gerhard Schröder und Franz Müntefering am 6. Februar 2004 hat Bundeskanzler und Parteivorsitzender Gerhard Schröder den Vorsitz der Partei an Franz Müntefering abgegeben. Franz Müntefering wird zunächst kommissarischer Vorsitzender und wird auf einem Sonderparteitag Ende März offiziell von der Partei zu wählen sein. Bundeskanzler Schröder begründete seinen Verzicht auf das Amt, damit, dass die Vermittlung um den wichtigen Erneuerungsprozess der Bundesrepubik auf mehr Schultern verteilt werden soll und er sich ganz auf sein Regierungsamt konzentrieren wolle.
22.01.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ 21.01.04: Sparvorschläge sind Mangelware
Fredersdorf-Vogelsdorf (MOZ) Mit Kritik am Zeitplan der Verwaltung begannen die Gemeindevertreter die Debatte um den Beschluss des Haushaltsplans für 2004.
22.01.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ 21.01.04: 5,4 Millionen Euro sind zu verteilen
Märkisch-Oderland (MOZ) In den vergangenen Jahren wussten die Kommunen um diese Zeit schon, wieviel Geld sie aus der so genannten Prioritätenliste des Kreises für ihre Investitionsvorhaben erhalten.
12.01.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ 11.01.04: "Das wäre heute gar nicht möglich"
Strausberg (MOZ) Der Mut zum Risiko aller Beteiligten hat vor zehn Jahren den Umzug der Krankenhaus-Abteilungen aus Neuenhagen (Chirurgie) und Altlandsberg (Innere) in den Strausberger Neubau möglich gemacht.
06.01.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
MOZ 05.01.04: Hartmut Geisler gewählt
Bad Freienwalde (ulg/MOZ) Der Aufsichtsrat der Bad Freienwalde Tourismus GmbH (ehemals Kur- und Fremdenverkehrsgesellschaft) hat sich gestern Abend konstituiert.
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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