Nachrichten zum Thema Wahlen
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck war da!
Strausberg - Ministerpräsident Matthias Platzeck kam am Dienstag, den 06. September 2005 nach Strausberg zur Wahlveranstaltung.
Moderator Mario Schmidt führte gekonnt durch die Veranstaltung.
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel-Gespräch mit DGB: Keine Einigung über "betriebliche Bündnisse"
Am 06.09.05 hat Angela Merkel ein Gespräch mit den Spitzen der Einzelgewerkschaften und dem DGB geführt. Das Ergebnis: erhebliche Differenzen in zentralen Fragen.
Vor allem hinsichtlich der Unions-Forderung nach so genannten "betrieblichen Bündnissen" gingen die Meinungen weit auseinander. Die Union will Abweichungen vom Tarifvertrag zulassen, wenn Betriebsrat und zwei Drittel der Belegschaft zustimmen.
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel schmückt sich mit fremden Federn.
CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat im TV-Duell mit Bundeskanzler Gerhard Schröder behauptet,dass sie als Jugend-und Familienministerin in der Kohl-Regierung 1992 den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz eingeführt habe.
05.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel versucht Kirchhofs Frauen- und Familienbild zu verschleiern
Angela Merkel hat im TV-Duell und auch am Tag danach in einer Pressekonferenz behauptet, dass sich Paul Kirchhofs Äußerungen zum Familienbild nur auf eine konkrete Familie bezögen.
05.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
TV-Duell: Klarer Sieger Gerhard Schröder!!!
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat das TV-Duell klar für sich entschieden.
Er ist kraftvoll, mutig und nahe bei den Menschen. Das gibt Rückenwind für
die Aufholjagd in den kommenden zwei Wochen.
02.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Report Mainz vom 29. August 2005
Marionetten-Partei -
Ziehen PDS-Altkader bei der WASG die Strippen?
Das war der Titel eines Beitrages der Sendung Report Mainz vom 29. August 2005.
01.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Schwarz-Gelb: Tarnen und täuschen
CDU/CSU und FDP haben sich über die Grundlagen einer schwarz-gelben Zusammenarbeit verständigt.
Ergebnis: Keine klaren Aussagen – außer Spesen nichts gewesen.
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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