Merkel schmückt sich mit fremden Federn.

Veröffentlicht am 07.09.2005 in Wahlen

CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat im TV-Duell mit Bundeskanzler Gerhard Schröder behauptet,dass sie als Jugend-und Familienministerin in der Kohl-Regierung 1992 den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz eingeführt habe.

FALSCH, FRAU MERKEL!
  • Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab drei Jahren wurde 1992 im Rahmen des sogenannten Schwangeren- und Familienhilfegesetzes eingeführt, das infolge der Wiedervereinigung neu beschlossen werden musste.
  • Das Gesetz kam als "Gruppenantrag" zustande,an dem Abgeordnete aus SPD, Bündnis90/ Die Grünen, FDP, CDU und CSU beteiligt waren.
  • 355 Abgeordnete,die deutliche Mehrheit des Bundestags,stimmten dem Gesetz zu – nur Angela Merkel nicht; sie enthielt sich der Stimme! (Nachzulesen in der Bundestags-Drucksache 12/99,S. 8379)
Angela Merkel will sich heute mit Federn schmücken,die ihr nicht zustehen. Und sie will darüber hinwegtäuschen,dass das Programm von CDU/CSU nichts Zukunftsweisendes zur Familien- und Frauenpolitik enthält. DIE WAHRHEIT IST: 1992 hat Angela Merkel Frauen und Familien im Stich gelassen. Und heute kümmert sie sich wieder nicht um sie. DAFÜR STEHT DIE SPD:
  • Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab zwei Jahren bis 2010.
  • Die Umwandlung des Erziehungsgeldes in ein Elterngeld bis zu 1800 Euro monatlich ab 2008.
  • Die schrittweise Einführung der Gebührenfreiheit in Kitas zusammen mit Ländern und Gemeinden.
 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

« Merkel-Gespräch mit DGB: Keine Einigung über "betriebliche Bündnisse"
Merkel versucht Kirchhofs Frauen- und Familienbild zu verschleiern »

 

 

 

 

 

News von websozis.info

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de