Nachrichten zum Thema Verkehr
29.06.2011 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Minister Vogelsänger informierte über Ausbau der L33 in Hönow!
Überaus großen Zuspruch fand am 27. 06. 2011 die Informationsveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion in Hönow mit Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger. Zahlreiche Hönower waren der Einladung gefolgt und konnten nach der Begrüßung durch die SPD-Fraktionsvorsitzende Rita Nachtigall vom Minister erfahren, dass der vierstreifige Ausbau der L33 ab dem Autobahnabzweig Marzahn im August beginnen kann. Vogelsänger berichtete über das hohe Verkehrsaufkommen im engeren Verflechtungsraum um Berlin. Besonders betroffen sind demnach die BBI-Zubringer und die L33, die mit 34000 Fahrzeugen in 24 Stunden mit dem Verkehrsaufkommen einer Autobahn zu vergleichen ist. Der erste Bauabschnitt bis Hönow Dorf erfolgt entlang der Altlandsberger Chaussee auf einer Länge von 2,7 km. Ab 2013 folgt danach der zweite Abschnitt bis zur Landesgrenze, der auch von Berliner Seite mitfinanziert wird.
18.09.2009 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Ortsumgehung Herzfelde (Bundesstraße 1) gutes Signal für die gesamte Region
Herzfelde Der lange Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Spatenstich von Staatssekretär, Ulrich Kasparick, aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Infrastrukturminister des Landes Brandenburg, Reinhold Dellmann, geht das Projekt in Bau.
Dazu der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger:
"Das Konjunkturpaket kommt uns allen zu Gute. Die Wirtschaft und die Bürger werden davon profitieren. Es wird auch eine Entlastung für Grünheide geben. Für die 3,8 km lange Ortsumgehung stellt der Bund laut Investitionsrahmenplan über 7 Mio. € zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld für unsere Region."
06.10.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Gegen Tariferhöhungen im VBB am 1. Januar 2007
Potsdam – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Klocksin, hat sich heute gegen Tariferhöhungen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg für Anfang 2007 ausgesprochen. Er unterstützt damit gleich lautende Überlegungen der Berliner SPD.
01.03.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Kfz-Steuer: Schlupflöcher werden dicht gemacht!
Potsdam – Künftig können Autos nur noch zugelassen werden, wenn der Halter seine Kfz-Steuern bezahlt hat und eine Einzugsermächtigung für die Kfz-Steuer vorlegt. Den heutigen Beschluss der Landesregierung für eine entsprechende Verordnung begrüßt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff: „Das ist der entscheidende Schritt, damit künftig Kfz-Steuerschulden bezahlt werden. Das neue Verfahren entlastet zugleich die Finanzämter von erheblicher Bürokratie“. Die Verordnung soll am 01. April 2006 in Kraft treten.
12.12.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat Gernot Schmidt unterstützt Bürgerinitiative Pro Flughafen
bei Gespräch mit Ryanair.
Am Donnerstag sind 16 Vertreter der Bürgerinitiative Pro Flughafen nach London gereist, um dort vor Ort mit der Firma Ryanair über die Ansiedlungspläne in Neuhardenberg zu sprechen und ihnen die Unterstützung der Region zuzusichern.
29.11.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Zukunft der Region Berlin und Brandenburg in Landesplanung und Verkehrspolitik
Potsdam – Am 28.11.05 trafen sich die Arbeitskreise für Landesplanung, Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg und des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer gemeinsamen Sitzung in Potsdam. Hierzu erklären die beiden Arbeitskreis-Vorsitzenden Martina Gregor (Brandenburg) und Jürgen Radebold (Berlin):
27.04.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Gegen Mautpreller vorgehen
Potsdam – Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will, so heutige Presseberichte, gegen Mautpreller vorgehen. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das ist dringend notwendig. Für Bundesstraßen, die intensiv von ´Mautprellern` genutzt werden, muss LKW-Maut erhoben werden". Davon sind zahlreiche Dörfer und Städte in Brandenburg betroffen, z.B. an der B 87 Leipzig – Frankfurt/Oder. Die Maut dürfe jedoch nur für LKW ab 12 Tonnen gelten, die Bundesstraßen nutzen, um die Maut zu umgehen. Dabei müssten Lösungen gefunden werden, die den örtlichen Verkehr nicht belasten.
News von websozis.info
07.05.2025 18:48 Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen). Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Siemtje Möller (85 Ja-Stimmen) zuständig für: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte, Europapolitik Armand Zorn (104) zuständig für: Wirtschaft, Energie, Tourismus, Digitales und Staatsmodernisierung, Verkehr Wiebke Esdar (86) zuständig für: Haushalt, Finanzen, Kultur und… Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes weiterlesen
07.05.2025 18:47 Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
Dirk Wiese ist heute mit großer Mehrheit zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Katja Mast an. In geheimer Wahl erhielt er von 120 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 82,5 Prozent. 17 Abgeordnete stimmten mit Nein. 4 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der… Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt weiterlesen
07.05.2025 18:45 Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt
Matthias Miersch ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an. In geheimer Wahl erhielt er von 119 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 83,2 Prozent. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von… Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt weiterlesen
02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen
01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de
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