Verkehr
29.06.2011 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Überaus großen Zuspruch fand am 27. 06. 2011 die Informationsveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion in Hönow mit Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger. Zahlreiche Hönower waren der Einladung gefolgt und konnten nach der Begrüßung durch die SPD-Fraktionsvorsitzende Rita Nachtigall vom Minister erfahren, dass der vierstreifige Ausbau der L33 ab dem Autobahnabzweig Marzahn im August beginnen kann. Vogelsänger berichtete über das hohe Verkehrsaufkommen im engeren Verflechtungsraum um Berlin. Besonders betroffen sind demnach die BBI-Zubringer und die L33, die mit 34000 Fahrzeugen in 24 Stunden mit dem Verkehrsaufkommen einer Autobahn zu vergleichen ist. Der erste Bauabschnitt bis Hönow Dorf erfolgt entlang der Altlandsberger Chaussee auf einer Länge von 2,7 km. Ab 2013 folgt danach der zweite Abschnitt bis zur Landesgrenze, der auch von Berliner Seite mitfinanziert wird.
18.09.2009 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Herzfelde Der lange Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Spatenstich von Staatssekretär, Ulrich Kasparick, aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Infrastrukturminister des Landes Brandenburg, Reinhold Dellmann, geht das Projekt in Bau.
Dazu der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger:
"Das Konjunkturpaket kommt uns allen zu Gute. Die Wirtschaft und die Bürger werden davon profitieren. Es wird auch eine Entlastung für Grünheide geben. Für die 3,8 km lange Ortsumgehung stellt der Bund laut Investitionsrahmenplan über 7 Mio. € zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld für unsere Region."
06.10.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Klocksin, hat sich heute gegen Tariferhöhungen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg für Anfang 2007 ausgesprochen. Er unterstützt damit gleich lautende Überlegungen der Berliner SPD.
01.03.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Künftig können Autos nur noch zugelassen werden, wenn der Halter seine Kfz-Steuern bezahlt hat und eine Einzugsermächtigung für die Kfz-Steuer vorlegt. Den heutigen Beschluss der Landesregierung für eine entsprechende Verordnung begrüßt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff: „Das ist der entscheidende Schritt, damit künftig Kfz-Steuerschulden bezahlt werden. Das neue Verfahren entlastet zugleich die Finanzämter von erheblicher Bürokratie“. Die Verordnung soll am 01. April 2006 in Kraft treten.
12.12.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
bei Gespräch mit Ryanair.
Am Donnerstag sind 16 Vertreter der Bürgerinitiative Pro Flughafen nach London gereist, um dort vor Ort mit der Firma Ryanair über die Ansiedlungspläne in Neuhardenberg zu sprechen und ihnen die Unterstützung der Region zuzusichern.
29.11.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Am 28.11.05 trafen sich die Arbeitskreise für Landesplanung, Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg und des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer gemeinsamen Sitzung in Potsdam. Hierzu erklären die beiden Arbeitskreis-Vorsitzenden Martina Gregor (Brandenburg) und Jürgen Radebold (Berlin):
27.04.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will, so heutige Presseberichte, gegen Mautpreller vorgehen. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das ist dringend notwendig. Für Bundesstraßen, die intensiv von ´Mautprellern` genutzt werden, muss LKW-Maut erhoben werden". Davon sind zahlreiche Dörfer und Städte in Brandenburg betroffen, z.B. an der B 87 Leipzig – Frankfurt/Oder. Die Maut dürfe jedoch nur für LKW ab 12 Tonnen gelten, die Bundesstraßen nutzen, um die Maut zu umgehen. Dabei müssten Lösungen gefunden werden, die den örtlichen Verkehr nicht belasten.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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