29.06.2011 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Minister Vogelsänger informierte über Ausbau der L33 in Hönow!

 
Minister Jörg Vogelsänger bei der SPD-Kreistagsfraktion MOL (Foto: Susanne Felgner)

Überaus großen Zuspruch fand am 27. 06. 2011 die Informationsveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion in Hönow mit Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger. Zahlreiche Hönower waren der Einladung gefolgt und konnten nach der Begrüßung durch die SPD-Fraktionsvorsitzende Rita Nachtigall vom Minister erfahren, dass der vierstreifige Ausbau der L33 ab dem Autobahnabzweig Marzahn im August beginnen kann. Vogelsänger berichtete über das hohe Verkehrsaufkommen im engeren Verflechtungsraum um Berlin. Besonders betroffen sind demnach die BBI-Zubringer und die L33, die mit 34000 Fahrzeugen in 24 Stunden mit dem Verkehrsaufkommen einer Autobahn zu vergleichen ist. Der erste Bauabschnitt bis Hönow Dorf erfolgt entlang der Altlandsberger Chaussee auf einer Länge von 2,7 km. Ab 2013 folgt danach der zweite Abschnitt bis zur Landesgrenze, der auch von Berliner Seite mitfinanziert wird.

18.09.2009 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Ortsumgehung Herzfelde (Bundesstraße 1) gutes Signal für die gesamte Region

 

Herzfelde Der lange Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Spatenstich von Staatssekretär, Ulrich Kasparick, aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Infrastrukturminister des Landes Brandenburg, Reinhold Dellmann, geht das Projekt in Bau.

Dazu der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger:

"Das Konjunkturpaket kommt uns allen zu Gute. Die Wirtschaft und die Bürger werden davon profitieren. Es wird auch eine Entlastung für Grünheide geben. Für die 3,8 km lange Ortsumgehung stellt der Bund laut Investitionsrahmenplan über 7 Mio. € zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld für unsere Region."

06.10.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Gegen Tariferhöhungen im VBB am 1. Januar 2007

 

Potsdam – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Klocksin, hat sich heute gegen Tariferhöhungen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg für Anfang 2007 ausgesprochen. Er unterstützt damit gleich lautende Überlegungen der Berliner SPD.

01.03.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Kfz-Steuer: Schlupflöcher werden dicht gemacht!

 

Potsdam – Künftig können Autos nur noch zugelassen werden, wenn der Halter seine Kfz-Steuern bezahlt hat und eine Einzugsermächtigung für die Kfz-Steuer vorlegt. Den heutigen Beschluss der Landesregierung für eine entsprechende Verordnung begrüßt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff: „Das ist der entscheidende Schritt, damit künftig Kfz-Steuerschulden bezahlt werden. Das neue Verfahren entlastet zugleich die Finanzämter von erheblicher Bürokratie“. Die Verordnung soll am 01. April 2006 in Kraft treten.

12.12.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Landrat Gernot Schmidt unterstützt Bürgerinitiative Pro Flughafen

 

bei Gespräch mit Ryanair.

Am Donnerstag sind 16 Vertreter der Bürgerinitiative Pro Flughafen nach London gereist, um dort vor Ort mit der Firma Ryanair über die Ansiedlungspläne in Neuhardenberg zu sprechen und ihnen die Unterstützung der Region zuzusichern.

29.11.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Zukunft der Region Berlin und Brandenburg in Landesplanung und Verkehrspolitik

 

Potsdam – Am 28.11.05 trafen sich die Arbeitskreise für Landesplanung, Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg und des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer gemeinsamen Sitzung in Potsdam. Hierzu erklären die beiden Arbeitskreis-Vorsitzenden Martina Gregor (Brandenburg) und Jürgen Radebold (Berlin):

27.04.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Gegen Mautpreller vorgehen

 

Potsdam – Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will, so heutige Presseberichte, gegen Mautpreller vorgehen. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das ist dringend notwendig. Für Bundesstraßen, die intensiv von ´Mautprellern` genutzt werden, muss LKW-Maut erhoben werden". Davon sind zahlreiche Dörfer und Städte in Brandenburg betroffen, z.B. an der B 87 Leipzig – Frankfurt/Oder. Die Maut dürfe jedoch nur für LKW ab 12 Tonnen gelten, die Bundesstraßen nutzen, um die Maut zu umgehen. Dabei müssten Lösungen gefunden werden, die den örtlichen Verkehr nicht belasten.

 

 

 

 

 

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China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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