Nachrichten zum Thema Allgemein
10.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Platzecks Entscheidung: Ganze Kraft für Brandenburg
Potsdam - Zu der Entscheidung von Matthias Platzeck, vom Amt des Bundesvorsitzenden der SPD zurückzutreten, erklärt Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
10.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Zum Rücktritt von Matthias Platzeck
vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Lars Krumrey:
"In einer schwierigen Abwägung hat sich Matthias Platzeck für unser Land entschieden. Auch zukünftig wird er als Ministerpräsident und Landesvorsitzender mit aller Kraft für Brandenburg arbeiten. Das stärkt die Landes-SPD. Es macht deutlich, dass Matthias Platzeck für Brandenburg und seine Menschen einsteht. Dieser Entscheidung gebührt Respekt und Anerkennung insbesondere von uns Brandenburgern.
05.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Diäten künftig von allgemeiner Entwicklung abhängig
Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz wird novelliert. Es wurde heute in den Landtag eingebracht. Das Gesetz werde, so Christoph Schulze, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, "Klarheit und Transparenz schaffen." Erhöhungen der Diäten (derzeit: 4.399 Euro) werde es künftig nur noch geben, "wenn es auch im normalen Wirtschaftsleben Gehaltssteigerungen gibt." Grundlage soll der Einkommensindex der erwerbstätigen Brandenburger sein, der 2005 in vielen Bereichen sank. Schulze: "Damit kann es auch mit den Abgeordnetendiäten abwärts gehen." Diese Regel soll ab 2007 gelten.
05.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Ergebnisse des Energiegipfels am 3. April 2006
Energiepolitisches Gesamtkonzept 2020
Am 3. April 2006 hat der Energiegipfel der Bundesregierung stattgefunden. Bis Mitte kommenden Jahres will die Bundesregierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die Zeit bis zum Jahr 2020 entwickeln.
Es soll dazu beitragen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, einen weiteren Preisanstieg zu verhindern und die umweltpolitischen Herausforderungen im Blick zu behalten.
13.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Bürokratieabbau – Höhere Wertgrenzen für Bauaufträge
Potsdam - Die Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen beim Bau sollten angehoben werden. Dies fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Müller. Müller: "Das würde unserer Bauwirtschaft helfen und hätte positive Folgen für den Arbeitsmarkt. Bayern hat die Grenzen erhöht. Das muss auch bei uns möglich sein!"
10.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir brauchen den Dialog der Kulturen
Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europäischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.
27.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist verstorben.
Wie gerade mitgeteilt wurde, ist Johannes Rau heute morgen um 8.30 Uhr verstorben.
Wir trauern um einen verdienten Genossen.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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