Nachrichten zum Thema Landespolitik
30.06.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Schönbohm will für den Stopp des Aufbau Ost sorgen
– wenn die Brandenburger nicht so wählen, wie er will.
In der Chemnitzer Freien Presse vom 24. Juni 2004 äußerte sich Jörg Schönbohm zu einer möglichen Regierungsbeteiligung der PDS:
29.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Wem vertraut der Osten?
Platzeck macht in Superillu-Umfrage
den größten Sprung nach vorne!
Die Superillu veröffentlicht in ihrer aktuellen Ausgabe eine neue Umfrage zur politischen Stimmung ist Ostdeutschland. Dazu erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness:
22.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Minister Günter Baaske zu Besuch im Landkreis MOL
Am 29.04.04 wird Minister Günter Baaske eine Kreisbereisung im Landkreis Märkisch Oderland machen.
21.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness fordert Entschuldigung von Jörg Schönbohm
SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness erklärt:
"Jörg Schönbohm war im Vorfeld und während des Irak-Krieges in Deutschland einer der Hauptverteidiger der US-Intervention. Jetzt – ein gutes Jahr nach Ende der unmittelbaren Kampfhandlungen – bezeichnet er den Krieg rückblickend als falsch. Das legt die Frage nahe, ob auch hier die Landtagswahl ihre Schatten voraus wirft?
01.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Interview mit SPD-Chef Matthias Platzeck in der BILD vom 31.03.2004
Wetten, dass ich die Wahl gewinne?
BILD: Herr Platzeck, ein halbes Jahr vor der Wahl sind 71 Prozent der Brandenburger unzufrieden mit Politik ihrer Regierung. Wie wollen Sie das ändern?
29.03.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
"Moralisch schmerzfrei – Helmut Kohl als Spendeneintreiber Schönbohms"
Zu dem geplanten CDU-Spendenessen mit Helmut Kohl auf Einladung von Jörg Schönbohm erklärt Jens Klocksin, Mitglied des SPD-Landesvorstandes und direkter Gegenkandidat von Schönbohm im Wahlkreis 20:
25.03.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Zu der aktuellen Infratest-Umfrage erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness:
"Meinungsumfragen sind immer Momentaufnahmen, die die aktuelle Stimmungslagen widerspiegeln. Die jüngste Umfrage gibt ein differenziertes, teilweise widersprüchliches Bild. Dazu folgende drei Feststellungen:
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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