Bildung
16.09.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Künftig soll sich der Bund stärker in der Bildungspolitik engagieren können. Das fordert SPD-Fraktionschef Günter Baaske in einem Schreiben an die SPD-Fraktionschefs in Thüringen und im Saarland, Christoph Matschie und Heiko Maaß. Baaske: "Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern bei der Bildungspolitik ist eine Einbahnstraße." Es sei zum Nachteil der Schülerinnen und Schüler.
15.04.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Zu den Äußerungen von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Seit Jahren setzt sich die SPD Brandenburg für die Einführung des Schüler-Bafögs ein. In Brandenburg hat die CDU das Vorhaben bislang stets blockiert. Nun ist klar: Das Schüler-Bafög wird auch ins Wahlprogramm der Bundes-SPD zur Bundestagswahl aufgenommen. Die SPD wird nach der erfolgreichen Bundestagswahl dafür sorgen, dass Jugendliche in ganz Deutschland unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern die Chance haben, das Abitur zu machen.
24.02.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Nach den Plänen der Brandenburgischen SPD sollen in den fünf Jahren der nächsten Legislaturperiode "etwa eine viertel Milliarde Euro zusätzlich in Bildung investiert werden". Das erklärte heute Klara Geywitz, Bildungsexpertin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Mit dem Geld sollen beispielsweise zusätzlich 500 Lehrerinnen und Lehrer und mehr Personal für die Kitas finanziert werden.
19.02.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - In Brandenburg machen deutlich mehr Kinder ausländischer Herkunft Abitur als im Bundesdurchschnitt. Das teilte heute Klara Geywitz, Bildungsexpertin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, mit. Sie hatte Bildungsminister Holger Rupprecht in einer kleinen Anfrage zu "Schule und Migration" um entsprechende Daten gebeten. Geywitz: "Die schulischen Erfolge dieser Jugendlichen machen Mut. Sie zeigen, Integration ist machbar und Brandenburg ist auf einem guten Weg."
23.10.2008 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Der heutige Bildungsgipfel in Dresden hat die hoch gesteckten Erwartungen "leider nicht erfüllt", so Klara Geywitz, stv. Vorsitzende und Bildungsexpertin der SPD-Fraktion. Es sei jedoch positiv, "dass Bildung endlich zentrales politisches Thema ist und tatsächlich mehr Geld investiert werden soll." Geywitz: "Der Bildungsgipfel ist ein Hügelchen geworden. Wir brauchen in Deutschland mehr Gemeinsinn bei der Bildung, bundeseinheitliche Standards und eine finanzielle Beteiligung des Bundes. Dafür muss noch hart und zielorientiert gearbeitet werden."
10.04.2008 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Der Landtag hat heute einstimmig die Volksinitiative zur Schülerbeförderung angenommen. Damit entfällt die bisherige Pflicht der Kreise, Elternbeiträge zur Schülerbeförderung zu erheben. Für die SPD warb Fraktionschef Günter Baaske für die Initiative, mit deren Vertretern er in den vergangenen Wochen mehrfach gesprochen hatte: "Die engagierten Eltern haben meine volle Unterstützung. Vor allem den Eltern aus dem Kreis Ostprignitz-Ruppin gebührt höchste Anerkennung."
13.03.2008 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Das in diesem Jahr auslaufende Ganztagsprogramm des Bundes soll nach Auffassung der SPD-Bildungsexpertin und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klara Geywitz "auf Landesebene inhaltlich fortgesetzt werden". Deshalb begrüßte sie die heutige Ankündigung von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD), dass das Land dafür weitere Personalstellen zur Verfügung stellen werde. Zugleich fordert Geywitz, "dass an den Ganztagsschulen die Berufsvorbereitung künftig eine wichtigere Rolle spielen muss". In der Auftaktveranstaltung am 18. März in der IHK Potsdam zur diesjährigen landesweiten Reihe ´Treffpunkt Schule und Wirtschaft` der SPD-Fraktion werde dies ein zentrales Thema sein.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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