Nachrichten zum Thema Wahlen
18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Umfragen im August 2005 - Das Rennen ist offen.
Die aktuellen Daten der Meinungsforschung zeigen: es ist sehr viel Bewegung auf dem Wählermarkt. Ein großer Teil der Wählerinnen und Wähler nutzt den aktuellen Wahlkampf und informiert sich. Viele sind noch nicht entschieden.
18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Dafür steht Merkels Schatten-Mannschaft.
Viel Schatten – wenig Licht. Die Männer und Frauen,die CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel in ihre engere Mannschaft berufen hat,stehen für Entsolidarisierung, Ausgrenzung und ökologischen Rückschritt.
18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
CDU/CSU und das Arbeitslosengeld II:
Im Westen senken, im Osten einsparen!
Die SPD will das Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland auf das Niveau der alten
Bundesländer anheben – von 331 Euro auf 345 Euro.
CDU/CSU wollen es auf dem bisherigen Niveau belassen. Dafür soll dann das Arbeitslosengeld II in bestimmten westdeutschen Bundesländern auf das Ost-Niveau abgesenkt werden.
17.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Absenkung Pendlerpauschale: Attacke gegen Arbeitnehmer
Potsdam – Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Esther Schröder, erachtet die von der Union angedrohte Absenkung bzw. Beseitigung der Pendlerpauschale als "Attacke gegen die Arbeitnehmer." Insbesondere in Ostdeutschland sei die steuerliche Absetzbarkeit der Wege zur Arbeit "für viele Menschen von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung."
17.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für eine solidarische Bürgerversicherung
Gesundheit ist eines der höchsten menschlichen Güter. Gesundheit und Gesundheitspolitik sind keine Privatsache, sondern eine gesellschaftliche Verpflichtung. Gerade hier zeigen sich Solidarität und Gemeinwohlorientierung
einer Gesellschaft. Die Gesundheitschancen dürfen nicht von der sozialen Herkunft oder dem Einkommen des Einzelnen abhängen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine qualitativ gute medizinische Versorgung.
16.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkels Joblüge!
Auf der CDU-Wahlkampf-Kundgebung am 15. August in Wittenberg sagte Angela Merkel:
"Ich will mich nicht damit abfinden, dass jeden Tag 1000 Arbeitsplätze aus Deutschland verschwinden und sich in unseren Nachbarländern ansiedeln."
15.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wir kämpfen für Deutschland – Die Union spaltet das Land.
Potsdamer Erklärung der ostdeutschen Sozialdemokraten
Potsdam, 14. August 2005
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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