Nachrichten zum Thema Wahlen
18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Umfragen im August 2005 - Das Rennen ist offen.
Die aktuellen Daten der Meinungsforschung zeigen: es ist sehr viel Bewegung auf dem Wählermarkt. Ein großer Teil der Wählerinnen und Wähler nutzt den aktuellen Wahlkampf und informiert sich. Viele sind noch nicht entschieden.
18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Dafür steht Merkels Schatten-Mannschaft.
Viel Schatten – wenig Licht. Die Männer und Frauen,die CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel in ihre engere Mannschaft berufen hat,stehen für Entsolidarisierung, Ausgrenzung und ökologischen Rückschritt.
18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
CDU/CSU und das Arbeitslosengeld II:
Im Westen senken, im Osten einsparen!
Die SPD will das Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland auf das Niveau der alten
Bundesländer anheben – von 331 Euro auf 345 Euro.
CDU/CSU wollen es auf dem bisherigen Niveau belassen. Dafür soll dann das Arbeitslosengeld II in bestimmten westdeutschen Bundesländern auf das Ost-Niveau abgesenkt werden.
17.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Absenkung Pendlerpauschale: Attacke gegen Arbeitnehmer
Potsdam – Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Esther Schröder, erachtet die von der Union angedrohte Absenkung bzw. Beseitigung der Pendlerpauschale als "Attacke gegen die Arbeitnehmer." Insbesondere in Ostdeutschland sei die steuerliche Absetzbarkeit der Wege zur Arbeit "für viele Menschen von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung."
17.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für eine solidarische Bürgerversicherung
Gesundheit ist eines der höchsten menschlichen Güter. Gesundheit und Gesundheitspolitik sind keine Privatsache, sondern eine gesellschaftliche Verpflichtung. Gerade hier zeigen sich Solidarität und Gemeinwohlorientierung
einer Gesellschaft. Die Gesundheitschancen dürfen nicht von der sozialen Herkunft oder dem Einkommen des Einzelnen abhängen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine qualitativ gute medizinische Versorgung.
16.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkels Joblüge!
Auf der CDU-Wahlkampf-Kundgebung am 15. August in Wittenberg sagte Angela Merkel:
"Ich will mich nicht damit abfinden, dass jeden Tag 1000 Arbeitsplätze aus Deutschland verschwinden und sich in unseren Nachbarländern ansiedeln."
15.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wir kämpfen für Deutschland – Die Union spaltet das Land.
Potsdamer Erklärung der ostdeutschen Sozialdemokraten
Potsdam, 14. August 2005
News von websozis.info
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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