21.02.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Thesen zu Erinnerungskultur in Sachsenhausen richtiger Weg

Potsdam – Die SPD-Abgeordnete Dr. Martina Münch würdigte heute im Kultursausschuss des Landtags die Arbeit der Stiftung Brandenburger Gedenkstätten in Sachsenhausen. Münch, die Vorsitzende des Ausschusses ist, begrüßt die Thesen der Stiftung zur Geschichte und zum Gedenken an die Opfer des Konzentrationslagers Sachsenhausen sowie des sowjetischen Speziallagers. Prof. Dr. Günter Morsch, Direktor der Stiftung, hatte dem Ausschuss am 17. Januar 2007 in Sachsenhausen das Thesenpapier überreicht.

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21.02.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Generalsekretär Klaus Ness: "Nicht in jede PR-Falle tappen, die die NPD aufbaut."

Potsdam Zu den heutigen Meldungen, dass die NPD in Brandenburg an einem nicht genannten Ort eine Immobilie gefunden habe, erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die NPD ist in Brandenburg eine kleine rechtsextremistische Parteisekte. Sie versteht es aber ausgesprochen gut, ihre Bedeutung durch eine geschickte PR-Arbeit größer erscheinen zu lassen als sie ist. Dahinter steckt das Ziel, die ungebundenen rechtsextremistischen Kreise in Brandenburg auf die Partei zu orientieren. Ich plädiere deshalb energisch dafür, die NPD dabei nicht durch unbedachtes Agieren ungewollt zu unterstützen. Man muss nicht in jede PR-Falle tappen, die die NPD stellt. Die NPD ist in erster Linie ein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Wenn die NPD tatsächlich in Brandenburg ein Schulungszentrum errichten will, wird die SPD jeden demokratischen und gewaltfreien Widerstand dagegen unterstützen. Wir werden diese Politsekte allerdings nicht mehr Öffentlichkeit zugestehen als dazu nötig ist."

18.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Freiwilligenagenturen als Schlüssel zum Ehrenamt

Potsdam – In Potsdam gründete sich heute unter dem Motto "Wir für uns" die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen. Dies sei, so SPD-Fraktionschef Günter Baaske, "ein großer Schritt zur weiteren Stärkung von Ehrenamt und Bürgerengagement in Brandenburg." Die Gesellschaft brauche Menschen, "die mitmachen, helfen, nach vorne schauen und gestalten – es gibt genug, die nur kritisieren und in Pessimismus machen." Diesen Engagierten sei "die Gesellschaft zu Dank großem verpflichtet".

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17.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Ness übt scharfe Kritik an Sozialreport der Volkssolidarität

Potsdam/Berlin (ddp-lbg). Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus
Ness hat scharfe Kritik an dem von der Volkssolidarität vorgelegten
Sozialreport geübt. Die am Dienstag in Berlin vorgestellten Daten zur
subjektiven Stimmung der Ostdeutschen seien bereits vor mehr als
einem halben Jahr erhoben worden, betonte Ness in Potsdam. Inzwischen
habe sich die Lage in Deutschland und auch im Osten der Republik zum
Positiven verändert. Die Konjunktur ziehe an und die Arbeitslosenzahl
sinke. Ostdeutschland stehe angesichts dieser Entwicklung vor einem
Stimmungsumschwung.

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17.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Ness übt scharfe Kritik an Sozialreport der Volkssolidarität

Potsdam/Berlin (ddp-lbg). Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness hat scharfe Kritik an dem von der Volkssolidarität vorgelegten Sozialreport geübt. Die am Dienstag in Berlin vorgestellten Daten zur subjektiven Stimmung der Ostdeutschen seien bereits vor mehr als einem halben Jahr erhoben worden, betonte Ness in Potsdam. Inzwischen habe sich die Lage in Deutschland und auch im Osten der Republik zum Positiven verändert. Die Konjunktur ziehe an und die Arbeitslosenzahl sinke. Ostdeutschland stehe angesichts dieser Entwicklung vor einem Stimmungsumschwung.

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17.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

NPD leistet in Brandenburg gezielte Aufbauarbeit

Potsdam (ddp-lbg). Die NPD leistet nach Einschätzung von SPD-Generalsekretär Klaus Ness gezielte Aufbauarbeit in Brandenburg.
Die rechtsextreme Partei wolle die derzeit noch im Landtag vertretene DVU beerben, sagte Ness am Dienstag in Potsdam. Brandenburg sei quasi eingekesselt von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, wo die NPD bereits in der Länderparlamenten vertreten sei. Die Aktivitäten der NPD sollten genau beobachtet werden, denn sie sei die rechtsextremste aller Parteien. Dagegen sei die DVU ein «Langweilerhaufen». Von der NPD gehe eine ernste Bedrohung aus.

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12.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

NPD-Aktivitäten in Brandenburg werden immer bedrohlicher!

Zu den Berichten, dass die NPD plant, in der Prignitz eine Schulungsstätte zu errichten, erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Ich beobachte schon seit etwa einem Jahr, dass die NPD verstärkte Aktivitäten unternimmt, um ihre Strukturen in Brandenburg auszubauen. Erst kürzlich ist ein neuer Kreisverband im Bereich Barnim-Uckermark gegründet worden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass sich die von einem Verbot bedrohte neonazistische Kameradschaft "Märkischer Heimatschutz" selbst aufgelöst hat und sich ihr Vorsitzender der NPD angeschlossen hat.

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