Bildung
04.05.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
keine Umverteilung auf Kosten sozial Schwacher
Anlässlich des Symposiums "Studienfinanzierung" an der Universität Düsseldorf erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:
Das gebührenfreie Erststudium ist als zentraler Baustein für die Chancengleichheit im Bildungssystem unverzichtbar. Chancengleichheit ermöglicht jungen Menschen eine weitestgehend selbstbestimmte, primär an den individuellen Fähigkeiten ausgerichtete Bildungskarriere und auch einen offenen Weg zu den Hochschulen.
07.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Zum neuen Schuljahr werden in Brandenburg 66 neue Ganztagsschulen bewilligt. Davon befinden sich drei Standorte in Märkisch-Oderland: Grundschule Bertolt-Brecht in Buckow, Grundschule Heckelberg und Realschule Bad Freienwalde. Damit erhöht sich die Zahl der Schulen mit Ganztagsangeboten im Landkreis auf 15.
06.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, erklärt zur Forderung der Kultusministerin Baden-Württembergs, Annette Schavan, CDU, das BAföG zugunsten von Studiengebühren aufzugeben:
Die Union will Pressemeldungen zufolge nach einem Wahlsieg 2006 das BAföG abschaffen. Nach Annette Schavan, Kulturministerin in Baden-Württemberg, sei das BAföG nur sinnvoll, bis ein "Markt für Bildungsfinanzierung" existiere. Damit eröffnet die Union den zweiten Versuch, das Erfolgsmodell BAföG, das vielen jungen Menschen heute erst die Möglichkeit eines Studiums und damit Chancengleichheit eröffnet und mit dem fast jeder vierte Studierende gefördert wird, zu zerstören.
01.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Das neue Berufsbildungsgesetz (BBiG) tritt am Freitag, den 01. April 2005, in Kraft. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:
Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz soll das deutsche Berufsbildungssystem auch international konkurrenzfähiger werden. Künftig können auch im Ausland absolvierte Ausbildungsteile besser anerkannt werden. Die Reform der beruflichen Bildung bringt aber auch weitere Verbesserungen für die jungen Menschen und ihre Ausbildungsbetriebe.
03.03.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Klara Geywitz hält bundeseinheitliche Rahmenbedingungen zu Studiengebühren für notwendig. Darauf wies sie am 02.03.05 im Landtag hin. Geywitz: "Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichts wird auch Brandenburg nicht umhin kommen, eine Debatte zur Beteiligung der Studierenden zu führen. Das ist kein Wunsch der SPD, sondern notgedrungene Konsequenz des Urteils und der Konkurrenzsituation zwischen den Bundesländern."
08.02.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die SPD-Landtagsfraktion beschloss heute, gemeinsam mit der CDU in die nächste Landtagssitzung Anfang März einen Antrag zur Unterrichtung von Genozid und Vertreibung im Geschichtsunterricht einzubringen. SPD-Fraktionschef Günter Baaske stellt in diesem Zusammenhang fest, "dass seitens der Landesregierung niemals vorgesehen war, den Genozid an den Armeniern in Brandenburg nicht mehr zu unterrichten."
26.01.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Studiengebühren äußert sich Klara Geywitz, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wie folgt:
"Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Studiengebühren brauchen wir eine bundeseinheitliche Lösung. Dazu ist die KMK gefordert. Deutschland braucht mehr Akademiker und nicht weniger.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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