05.12.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Urteil zu Flughafen Tempelhof sichert Bau von BBI

Potsdam – Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Schließung des Berliner Flughafens Tempelhof. Klocksin: "Jetzt haben wir Klarheit. Tempelhof kann im Herbst nächsten Jahres endgültig geschlossen werden". Damit sei der Bau des Flughafens BBI in Schönefelds juristisch nicht mehr gefährdet.

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03.12.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Ursachen und Erscheinungen des Rechtsextremismus und der Widerstand dagegen

Strausberg - Am Dienstag, den 4. Dezember um 19 Uhr geht es im Sitzungszimmer im Klub am See um "Ursachen und Erscheinungen des Rechtsextremismus und der Widerstand dagegen".
Unser Landtagsabgeordneter der SPD Ravindra Gujjula wird in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des "Bündnis gegen Rechts in Brandenburg" seine interessanten Ausführungen machen. Anschließend wird die Stadtverordnete Helga Burgahn (DIE LINKE) über die Arbeit des Arbeitskreises gegen Fremdenfeindlichkeit und rechte Gewalt berichten.

30.11.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Beim Post-Mindestlohn darf es kein Zaudern der CDU geben

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske forderte die CDU im Bundestag auf, "auch den letzten Widerstand gegen den Post-Mindestlohn aufzugeben". Anlass sind Äußerungen aus der CDU-Bundestagsfraktion. Sie kritisieren die gestrige Vereinbarung zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaft zum Post-Mindestlohn. Er sieht neun Euro in Ostdeutschland (West: 9,80 Euro) vor. Auf dieser Basis will der Bundestag über das Entsendegesetz den Mindestlohn festlegen. Baaske: "Jetzt darf es auch bei der Union kein Zaudern mehr geben."

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29.11.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Lesen statt Glotzen: Deutsche Knirpse holen weiter auf

Potsdam - Die Lesefähigkeit von deutschen Grundschülern hat sich verbessert. Das geht aus der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) für das Jahr 2006 hervor, die heute in Berlin vorgestellt wurde. Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Das ist eine gute Entwicklung. Die Studie stellt unseren Lehrern und Kitaerziehern ein gutes Zeugnis aus. Aber auch viele Eltern unterstützen ihre Kinder durch Vorlesen oder indem sie den Nachwuchs animieren, statt zu Glotzten auch mal zu lesen. Durch die ersten PISA- und IGLU-Ergebnisse hat es einen positiven Bewusstseinswandel in der ganzen Gesellschaft gegeben."

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23.10.2007 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Pohl soll neuer Vorsitzender Wirtschaftsausschuss werden

Fischer neue wirtschaftspolitische Sprecherin

Potsdam – Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Pohl (Frankfurt/O.) soll neuer Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Brandenburger Landtags werden. Das beschloss heute die SPD-Fraktion. Tina Fischer (Dahme-Spreewald) wurde zugleich zur neuen wirtschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion gewählt. Für die Wahl im Wirtschaftsausschuss – sie soll Anfang November erfolgen – hat die SPD das Vorschlagsrecht. Die beiden Neubesetzungen wurden notwendig, weil Heiko Müller, der die beiden Positionen bisher inne hatte, am 01. November sein Amt als neuer Bürgermeister von Falkensee antritt.

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22.10.2007 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Merkel spielt bei Pflege mit falschen Karten

Potsdam – Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion, wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, "beim Thema Pflege mit falschen Karten zu spielen". Lehmann: "Die Kanzlerin beklagt einen von der Union selbst verschuldeten Zustand. Sie erachtet den vom Bundeskabinett vergangene Woche beschlossenen Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung als nicht ausreichend und nimmt dies als Begründung, die Einführung der kapitalgedeckten Pflegeversicherung zu fordern."

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14.10.2007 in Senioren von SPD-Unterbezirk MOL

Enge Zusammenarbeit deutscher und polnischer Senioren

Eberswalde – Die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Sieglinde Heppener, hat heute die Seniorenverbände in Deutschland und Polen zu "enger und freundschaftlicher Zusammenarbeit" aufgefordert. In ihrer Ansprache vor Senioren aus Polen und Brandenburg In Eberswalde (Barnim) wies sie darauf hin, "dass die Lebenserfahrung der Alten, die Zukunftschancen der Jungen entscheidend verbessern". Heppener ist auch Vorsitzende des Seniorenrates des Landes Brandenburg.

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