29.02.2008 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Brandenburgs Arbeitsmarkt entwickele sich insgesamt positiv, so Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Schröder: „Besonders erfreulich ist, dass die jeweilige Dauer der Arbeitslosigkeit deutlich zurückgeht.“ Bei ALG-1-Empfängern lag sie im September noch bei 68 Wochen, im Februar 2008 bei 54 Wochen. Bei ALG-II-Beziehern ging die Dauer von 90 auf 85 Wochen zurück.
27.02.2008 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Wählen gehen ist cool." Unter dieser Marke kann man das neue Informationsportal auf der Webseite der Landeszentrale für politische Bildung zur Kommunalwahl 2008 entdecken. Kommunalwahlen sind die beste Gelegenheit, Politik vor Ort mitzubestimmen. Dies soll besonders Jugendlichen, Erstwählern – aber nicht nur diesen – vermittelt werden. Fernab von der formalen Sprache des Kommunalwahlgesetzes wird gezeigt, was man als Wähler wissen sollte, wie die Wahlen vonstatten gehen einschließlich eines Blicks auf Musterstimmzettel.
19.02.2008 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Die SPD-Fraktion schlägt Jutta Lieske als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Bodenreform vor. Das beschloss sie in ihrer heutigen Sitzung. Der Ausschuss soll in der nächsten Landtagssitzung am 27. Februar beschlossen werden. Zuvor wird Ministerpräsident Matthias Platzeck eine Regierungserklärung halten. Der Ausschuss wird voraussichtlich am 03. März seine Arbeit aufnehmen und soll mit neun stimmberechtigten Abgeordneten besetzt sein (SPD: 3; Die Linke: 3, CDU: 2; DVU: 1).
07.02.2008 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
SPD Generalsekretär Klaus Ness erklärt:
"Wir können in Brandenburg mit Recht stolz darauf sein, dass wir das Instrument der Volksinitiative in unserer Landesverfassung verankert haben. Gedacht ist dieses Instrument von den Verfassungsvätern und –müttern im Land Brandenburg, um Bürgern und außerparlamentarischen Initiativen die Möglichkeit zu geben, ihre Themen in die parlamentarische Beratungen einfließen zu lassen, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Themen weder von den Regierungs- noch den Oppositionsfraktionen gehört noch aufgenommen werden.
04.02.2008 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Am Samstag, dem 2.2.08 war es soweit. Ravindra Gujjula hat sein eigenes Büro in Strausberg eröffnet. Er hat es bewußt in den Stadtteil Heegermühle gelegt. Hier will er Ansprechpartner für die Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger sein.
04.02.2008 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Am 1. Februar fand das Neujahrsgespräch des SPD-Unterbezirkes MOL in Letschin statt. Der OrtsvereinLetschin hatte die Vorbereitung der Veranstaltung übernommen.
Über 50 Mitglieder und Freunde waren der Einladung gefolgt.
Einige Impressionen der Veranstaltung finden sie, wenn Sie hier klicken.
11.01.2008 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Klara Geywitz, Vorsitzende des Bildungsarbeitskreises der SPD-Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat sich heute dafür ausgesprochen, das Unterrichtsfach "Politische Bildung" an den weiterführenden Schulen zu stärken.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de