05.10.2007 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Neue Kraftwerke: Nur bei CO-2 armer Verstromung - Von Linkspartei nur "Nein!" zu hören
Potsdam – Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. SPD-Fraktionschefin, hat heute der Linkspartei vorgeworfen, "keine energiepolitische Konzeption zu haben". Gregor-Ness: "Außer ´Nein!` kommt von der Linkspartei leider nichts." Für die Landtagssitzung in der kommenden Woche kündigte sie eine von der SPD beantragte Aktuelle Stunde zu Energiepolitik und Braunkohlenutzung an.
04.10.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
SPD wird die Agenda 2010 weiterentwickeln
In der Sitzung des SPD-Präsidiums am 1. Oktober 2007 wurden verschiedene Punkte zur Ergänzung des
Leitantrags „Gute Arbeit“ für den Bundesparteitag diskutiert, über die in der Sitzung des Parteivorstandes
am 22. Oktober 2007 entschieden werden soll.
06.09.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Mindestlohn statt Lohndumping auf Staatskosten – Ermittlung der ALG-II-Regelsätze überprüfen
Potsdam - Das Verfahren zur Ermittlung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sollte nach Ansicht der SPD-Fraktion überprüft werden. Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin: "Das bisherige Statistikmodell ist überholt. Es bildet die Wirklichkeit nicht ausreichend zeitnah ab. Notwendig ist ein Verfahren, das aktuelle Preise verwendet." Dazu zählt Schröder z. B. die Kosten für Lebensmittel, Kinderversorgung und Strom.
31.08.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Mindestlohn notwendig – Aufschwung darf nicht an Niedriglohnbereich vorbei gehen
Potsdam - Der dauerhafte Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich auch im Monat August bestätigt. Das geht aus den heute vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, ist zwar über die seit Monaten andauernden Verbesserung am Arbeitsmarkt sehr erfreut; er hält jedoch "verbesserte Einkommen im Niedriglohnbereich für dringend notwendig". Baaske: "Das ist nicht nur eine Frage der Menschenwürde sondern auch der Ökonomie, denn steigende Einkommen wirken sich positiv auf den Konsum und damit wieder auf den Arbeitsmarkt aus."
25.07.2007 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Neue Gentechnikregeln im Interesse der Verbraucher
Potsdam – Kerstin Kircheis, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt den "Sinneswandel von Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer zur grünen Gentechnik". Demnach soll der Abstand von Genmais-Flächen zu konventionell bewirtschaften Feldern künftig mindestens 150 Meter, zu ökologisch bewirtschaften Flächen 300 Meter betragen. Kircheis: "Diese klaren Festlegungen sind dringend notwendig."
25.07.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Quereinsteiger mit Praxiserfahrung: Bereicherung für Brandenburgs Schulen
Potsdam – Klara Geywitz, stellvertretende Vorsitzende und Bildungsexpertin der SPD-Landtagsfraktion, unterstützt Bildungsminister Holger Rupprecht bei dessen Bemühungen, "Seiteneinsteigern die Tür für Unterricht an Schulen zu öffnen". Damit weist sie die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an Rupprecht klar zurück. Geywitz: "Die Grünen sollten mal über den Tellerrand schauen: Der absehbare Lehrermangel erfordert neue Ideen."
11.07.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Werte als Grundlage für tolerante und freie Gesellschaft
Potsdam - Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Martina Münch rief heute zu "einer Kultur des Hinschauens und der Verantwortung für einander" auf. Die Unterzeichnung gemeinsamer Grundsätze zur Werteerziehung durch das ´Bündnis für Werteerziehung` in der Potsdamer Staatskanzlei sei ein "klares Zeichen dafür, dass die Gesellschaft nach Werten und Orientierung sucht und sich dabei viele Menschen Unterstützung beispielsweise in der Erziehung wünschen".
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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