05.10.2007 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Neue Kraftwerke: Nur bei CO-2 armer Verstromung - Von Linkspartei nur "Nein!" zu hören

Potsdam – Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. SPD-Fraktionschefin, hat heute der Linkspartei vorgeworfen, "keine energiepolitische Konzeption zu haben". Gregor-Ness: "Außer ´Nein!` kommt von der Linkspartei leider nichts." Für die Landtagssitzung in der kommenden Woche kündigte sie eine von der SPD beantragte Aktuelle Stunde zu Energiepolitik und Braunkohlenutzung an.

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04.10.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD wird die Agenda 2010 weiterentwickeln

In der Sitzung des SPD-Präsidiums am 1. Oktober 2007 wurden verschiedene Punkte zur Ergänzung des
Leitantrags „Gute Arbeit“ für den Bundesparteitag diskutiert, über die in der Sitzung des Parteivorstandes
am 22. Oktober 2007 entschieden werden soll.

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06.09.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Mindestlohn statt Lohndumping auf Staatskosten – Ermittlung der ALG-II-Regelsätze überprüfen

Potsdam - Das Verfahren zur Ermittlung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sollte nach Ansicht der SPD-Fraktion überprüft werden. Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin: "Das bisherige Statistikmodell ist überholt. Es bildet die Wirklichkeit nicht ausreichend zeitnah ab. Notwendig ist ein Verfahren, das aktuelle Preise verwendet." Dazu zählt Schröder z. B. die Kosten für Lebensmittel, Kinderversorgung und Strom.

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31.08.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Mindestlohn notwendig – Aufschwung darf nicht an Niedriglohnbereich vorbei gehen

Potsdam - Der dauerhafte Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich auch im Monat August bestätigt. Das geht aus den heute vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, ist zwar über die seit Monaten andauernden Verbesserung am Arbeitsmarkt sehr erfreut; er hält jedoch "verbesserte Einkommen im Niedriglohnbereich für dringend notwendig". Baaske: "Das ist nicht nur eine Frage der Menschenwürde sondern auch der Ökonomie, denn steigende Einkommen wirken sich positiv auf den Konsum und damit wieder auf den Arbeitsmarkt aus."

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25.07.2007 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Neue Gentechnikregeln im Interesse der Verbraucher

Potsdam – Kerstin Kircheis, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt den "Sinneswandel von Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer zur grünen Gentechnik". Demnach soll der Abstand von Genmais-Flächen zu konventionell bewirtschaften Feldern künftig mindestens 150 Meter, zu ökologisch bewirtschaften Flächen 300 Meter betragen. Kircheis: "Diese klaren Festlegungen sind dringend notwendig."

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25.07.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Quereinsteiger mit Praxiserfahrung: Bereicherung für Brandenburgs Schulen

Potsdam – Klara Geywitz, stellvertretende Vorsitzende und Bildungsexpertin der SPD-Landtagsfraktion, unterstützt Bildungsminister Holger Rupprecht bei dessen Bemühungen, "Seiteneinsteigern die Tür für Unterricht an Schulen zu öffnen". Damit weist sie die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an Rupprecht klar zurück. Geywitz: "Die Grünen sollten mal über den Tellerrand schauen: Der absehbare Lehrermangel erfordert neue Ideen."

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11.07.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Werte als Grundlage für tolerante und freie Gesellschaft

Potsdam - Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Martina Münch rief heute zu "einer Kultur des Hinschauens und der Verantwortung für einander" auf. Die Unterzeichnung gemeinsamer Grundsätze zur Werteerziehung durch das ´Bündnis für Werteerziehung` in der Potsdamer Staatskanzlei sei ein "klares Zeichen dafür, dass die Gesellschaft nach Werten und Orientierung sucht und sich dabei viele Menschen Unterstützung beispielsweise in der Erziehung wünschen".

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