Nachrichten zum Thema Allgemein
04.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wahlvorschläge zum Bundesparteitag
Die Wahlvorschläge des Parteivorstandes für den Bundesparteitag in Karlsruhe
hat der Parteivorstand in seiner Sitzung am 3. November einstimmig beschlossen.
03.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck als SPD-Bundesvorsitzender: Brandenburg kann stolz sein!
Potsdam - Zur Bereitschaft von Matthias Platzeck, Brandenburgischer Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, für den Bundesvorsitzenden der SPD zu kandidieren erklärt Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske:
01.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Müntefering: Wille zur großen Koalition unverändert
Franz Müntefering hat die Absicht bekräftigt, in seiner verbleibenden Amtszeit als SPD-Vorsitzender die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
08.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
"Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung": Gute Entscheidung für Frankfurt /Oder
Potsdam - Zu der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Finanzmittel für die "Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung" freizugeben, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktions-vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Klara Geywitz:
07.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Übungsleiterpauschale durch Kirchhof in Gefahr:
Personalnot für Sportvereine und freiwillige Feuerwehren
Potsdam - Die Übungsleiterpauschale ist durch das Steuerkonzept von Paul Kirchhof in Gefahr. Darauf wies heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske im Falle einer Regierungsübernahme durch die Union hin. Baaske: "Die Pauschale ist Grundvoraussetzung für ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen, aber auch z.B. bei Feuerwehren oder auch in kirchlichen Einrichtungen zur Behindertenbetreuung."
31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wolfgang Thierse eröffnete SPD-Wahlparteitag in Berlin
Unter großem Beifall eröffnete der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Wahlparteitag der SPD in Berlin. Er unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl am 18.September. "Es geht bei dieser Wahl um viel, es geht um die künftige Richtung, die unser Land einschlägt", so Thierse. Vor über 500 Delegierten, ca. 3.000 Gästen und mehr als 1.000 Medienvertretern warb Wolfgang Thierse für eine sozialdemokratische Politik jenseits der Extreme.
31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Arbeitslosigkeit sinkt in Brandenburg weiter - bundesweit Zunahme Arbeitsplätze
Potsdam - Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg auch im August weiter gefallen. Zugleich nahmen bundesweit seit April die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um etwa 1.500 monatlich zu. SPD-Fraktionschef Günter Baaske dazu heute in der Landtagsdebatte zur Zukunftsfähigkeit Brandenburgs: "Beides sind sehr gute Nachrichten und das Dauerargument der Union ad absurdum geführt. Trotz Hartz IV und der Einbeziehung der etwa 50.000 arbeitsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger ist die Quote bei uns sogar im Vergleich zu 2004 gefallen – und zwar am stärksten in ganz Ostdeutschland."
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
