27.07.2005 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
"Wissens- und Technologietransferstelle
bietet Unternehmen der Region leistungsfähige Angebote."
Seit April dieses Jahres gibt es sie, die Wissens- und Technologietransferstelle Frankfurt (Oder). Betreut durch die ZAB Zukunftsagentur Brandenburg vereint sie die Wissens- und Technologiepotenziale der Europa-Universität Viadrina sowie des Instituts für innovative Mikroelektronik und bietet sie der Region zur Nutzung an. Projektmanager Dr. Manfred Felske-Zech informierte in der vorigen Woche den Leiter des Wirtschaftsamtes Rainer Schinkel über Ziele und Möglichkeiten der Transferstelle: Als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Wirtschaft will sie die Potenziale der beiden Einrichtungen für mittelständische Unternehmen erschließen.
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Westerwelle spricht aus, was Merkel nur denken darf.
Union und FDP treten gemeinsam im Bundestagswahlkampf an. Dabei erfüllt die FDP für die Kanzlerkandidatin Merkel vor allem die Funktion, die Forderungen auszusprechen, die sie selber in CDU/CSU nicht durchsetzen kann.
27.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Für starke Städte und Gemeinden!
- Nach unserer Gemeindefinanzreform verfügen Städte und Gemeinden wieder über verlässliche und stetige Einnahmen. Die Gewerbesteuer erreichte mit rd. 20 Milliarden Euro im Jahr 2004 ein Rekordniveau.
26.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Angela Merkel polemisiert gegen Pendler.
CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat ihren Plan,die Pendlerpauschale zusammenzustreichen, verteidigt.
Der Berliner Tagesspiegel zitiert Merkel am 24.7.2005 wie folgt: "Sie verteidigt die Kürzung der Pendlerpauschale, die bei CDU-Politikern im Osten unbeliebt ist – mit dem Hinweis, sie bringe Geringverdienern, die ohnehin wenig Steuern zahlten, gar nichts, sondern nütze gut verdienenden, alleinstehenden Männern mit weitem Weg zur Arbeit’."
14.07.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Brandenburgs Schulen auf gutem Weg
Potsdam – Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sieht Brandenburgs Schulen "auf einem guten Weg." Das Abschneiden bei PISA 2003 sei besser als erwartet. Siebke: "Von den hintersten Rängen bewegen wir uns in´s Mittelfeld, obwohl die Daten aus dem Jahr 2003 stammen, als sich unsere Reformschritte seit 1999 noch gar nicht voll auswirken konnten. Heute ist die Situation an den Schulen bereits weiter entschieden verbessert." Auch die neue Oberschule werde Qualitätsverbesserung bringen. Das Ergebnis zeige, „dass sich Leistung lohnt, auch wenn wir uns sicherlich noch erheblich verbessern müssen“. Der CDU-Vorwurf, die SPD blockiere in der Bildungspolitik sei "völlig überflüssiges Wahlkampfgetöse auf Kosten der Lehrer und Schüler."
13.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Erhöhung der Mehrwertsteuer: Wohin mit dem Geld?
Das Verwirrspiel um die Mehrwertsteuererhöhung der Union geht in eine neue Runde: Angela Merkel hat heute selbst in Frage gestellt, dass die Mehrwertsteuererhöhung genutzt wird, um die Lohnnebenkosten zu senken, wie noch im Programm vereinbart.
12.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
CDU/CSU-Steuererhöhung trifft vor allem sozial Schwächere
Potsdam – Das vorgestellte Wahlprogramm von CDU und CSU "ist Ausdruck einer Umverteilung von unten nach oben," so Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske. Zugleich würden Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt. Das Finanzierungsmodell – z.B. für die ´Kopfpauschale` - sei "hanebüchen". Das geplante Festhalten an der Kernenergie bedeute ein "roll back in der Umwelt- und Energiepolitik."
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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