08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wir haben begonnen, Deutschland zu erneuern, um unser Land zukunftsfähig zu machen und den sozialen Zusammenhalt dauerhaft zu sichern. Wir wissen, dass dieser Weg anspruchsvoll und für viele auch anstrengend ist. Aber der Weg ist richtig. Globalisierung und demografische Entwicklung lassen uns keine andere Alternative.
08.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Am Samstag, den 06.08.05 wählten die Delegierten der Brandenburger SPD die Landesliste zur Bundestagswahl.
Auf Platz eins der Landesliste wurde Steffen Reiche gewählt.
Die Bundestagsabgeordnete des Landkreises MOL und Barnim, Petra Bierwirth erhielt Listenplatz zwei.
05.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die übergroße Mehrheit der Deutschen will am Prinzip der solidarischen Krankenversicherung festhalten und befürwortet eine Bürgerversicherung nach dem SPD-Modell.
04.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Der CDU-Hardliner Jörg Schönbohm macht eine „erzwungene Proletarisierung" verantwortlich für den neunfachen Kindsmord in Brandenburg. Mit der Kollektivierung der Landwirtschaft durch die SED sei die Verantwortung für Eigentum wie auch für das Schaffen von Werten verloren gegangen, behauptet der brandenburgische Innenminister.
03.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
01.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
von Franz Müntefering (Erscheinungsdatum 28.7.05, WAZ)
Links ist für manche eine Vision, für manche ein Schimpfwort. Ist manchen Hoffnung auf eine bessere Welt, anderen Illusion über die Realitäten dieser Welt.
Im Parlament links zu sitzen, ist seit Beginn der französischen Nationalversammlung der Stolz der einen und die Geringschätzung durch die anderen.
Die SPD sitzt Mitte-links im Bundestag. Das ist richtig so, es entspricht unserem Selbstverständnis als linke Volkspartei, die die Mitte umfasst und diese nicht den Rechten überlässt.
29.07.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Warum ist Gerhard Schröder die richtige Wahl für Ostdeutschland ?
Gerhard Schröder hat es geschafft, Deutschland zu einer wichtigen Friedensmacht in der Welt zu machen. Gerade die Ostdeutschen werden nie vergessen, dass er eine deutsche Beteiligung am Krieg im Irak verhindert hat. Die Ostdeutschen haben in den 15 Jahren viele Veränderungen erlebt. Sie wollen, dass die notwendigen Modernisierungen der kommenden Jahre mit menschlichem Maß angegangenen werden. Und dafür ist Gerhard Schröder in diesen schwierigen Zeiten einfach der bessere Kanzler.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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