11.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Ein interessanter Artikel aus dem "Spiegel" 09.07.05
EX-"BILD"-KOLUMNIST
Lafontaine beharrt auf Gehalt vom Springer-Verlag
Als Spitzenkandidat der neuen Linkspartei schimpft Oskar Lafontaine gern gegen die "Selbstbedienungsmentalität" von Managern oder Politikern. Geht es um seine persönlichen Finanzen, ist der frühere SPD-Chef alles andere als bescheiden.
11.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Was will die CDU?
Die CDU will die Mehrwertsteuer erhöhen.
Oder doch nicht?
Hier einige Zitate von CDU-Politikern, die sich gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer aussprechen.
11.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
CDU-Vorschlag zu ALG-II reißt Graben zwischen Ost und West
Potsdam – Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert Brandenburgs CDU auf, "für Ordnung in der Bundes-CDU zu sorgen und sich für eine Angleichung der ostdeutschen ALG-II –Sätze auf Westniveau einzusetzen." Es sei, so Schröder, "unerträglich stets Lippenbekenntnisse zur Deutschen Einheit zu hören, während gleichzeitig Spaltung betrieben wird."
06.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
"Schlüsselzuweisungen an Kommunen
sollen wieder durch die Landkreise gesteuert werden."
Landrat Jürgen Reinking begrüßt die Pläne des Finanzministeriums, die Schlüsselzuweisungen wieder von der Gemeinde in die Hand der Landkreise zu geben. Die Kommunalfinanzierung wurde bis Ende 2004 durch die Landkreise wahrgenommen. Seit Jahresbeginn erhalten die Gemeinden des Landkreises die Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von knapp 7,4 Mio. Euro direkt. Dadurch erhält jeder Ort pro Einwohner Zuschüsse, aber das Geld reicht für größere Investitionen oft nicht aus.
06.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Keine Familienhaftung für Langzeitarbeitslose
Potsdam – Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, weist den CDU-Vorschlag, Eltern oder erwachsene Kinder sollten für den Unterhalt von angehörigen Langzeitarbeitslosen aufkommen strikt zurück. Schröder: "Das ist ein Stück aus der Mottenkiste. Die meisten der Arbeitslosen haben oft über Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Deshalb haben sie natürlich auch Anspruch auf ALG-II."
29.06.2005 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
Neuer Gesamtplan für Berlin-Brandenburg gut für die Wirtschaftsentwicklung
Potsdam - Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass es künftig einen integrierten Gesamtplan für die Metropolenregion Berlin-Brandenburg geben soll. Müller: "Der Schritt ist überfällig. Die gemeinsame Region braucht ein einheitliches Leitbild und einen Gesamtplan, damit auch ihre wirtschaftliche Entwicklung vorankommen kann"
23.06.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gelder für Sorbenstiftung können freigegeben werden
Potsdam - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat jetzt 200.000 Euro für die "Stiftung für das sorbische Volk" bewilligt. Dr. Martina Münch, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im parlamentarischen Sorbenbeirat: "Das ist sehr erfreulich. Jetzt kann Kulturministerin Johanna Wanka kurzfristig die Freigabe der Brandenburger Kofinanzierung in Höhe von knapp 70.000 Euro beim Finanzministerium beantragen."
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
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Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
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