14.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Videoüberwachung: Fortsetzung möglich
Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erachtet eine Fortsetzung der Videoüberwachung an einzelnen Plätzen für möglich. Dafür spreche der heute dem Kabinett vorgelegte Bericht des Innenministeriums zu dem im Jahr 2001 gestarteten Versuch. Das Verfahren müsse aber unbedingt effektiver werden. Stark: "Deshalb halte ich eine Aufzeichnung über einen längeren Zeitraum – zum Beispiel 24 Stunden- für diskussionswürdig." Wichtiger als die Videoüberwachung sei die Präsenz der Polizei vor Ort.
12.12.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat Gernot Schmidt unterstützt Bürgerinitiative Pro Flughafen
bei Gespräch mit Ryanair.
Am Donnerstag sind 16 Vertreter der Bürgerinitiative Pro Flughafen nach London gereist, um dort vor Ort mit der Firma Ryanair über die Ansiedlungspläne in Neuhardenberg zu sprechen und ihnen die Unterstützung der Region zuzusichern.
05.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir tun was. Für alle ehrenamtlich Engagierten.
Mehr als 22 Millionen Deutsche sind heute ehrenamtlich tätig – in Sportvereinen,bei der Freiwilligen Feuerwehr und in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen. Ihr bürgerschaftliches Engagement ist Grundpfeiler einer solidarischen Gesellschaft und einer lebendigen Demokratie. SPD und CDU/CSU haben in ihrer Koalitionsvereinbarung wesentliche Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes festgelegt.
05.12.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Gesetze bekommen Preisschild
Potsdam - Gemeinsam mit der Staatskanzlei und dem Ministerium für Finanzen veranstaltete der Sonderausschuss zur Überprüfung von Normen und Standards am 5. Dezember 2005 einen Workshop zum Thema Bürokratiekostenmessung.
01.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Verantwortung für Deutschland.
Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie kann auf der erfolgreichen Arbeit der Regierung von Gerhard Schröder aufbauen.
29.11.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Zukunft der Region Berlin und Brandenburg in Landesplanung und Verkehrspolitik
Potsdam – Am 28.11.05 trafen sich die Arbeitskreise für Landesplanung, Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg und des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer gemeinsamen Sitzung in Potsdam. Hierzu erklären die beiden Arbeitskreis-Vorsitzenden Martina Gregor (Brandenburg) und Jürgen Radebold (Berlin):
24.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Kürzung der Regionalisierungsmittel: Verkehrs- und umweltpolitisch falsch
Potsdam - Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wendet sich strikt gegen die nach heutigen Medienberichten geplante Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr. Klocksin: "Wir werden hier gegenhalten. Eine Kürzung würde das weitere Ausdünnen von Regionalbahnen und Bussen bedeuten. Für zehntausende Menschen im Flächenland Brandenburg wäre das eine deutliche Qualitätsverschlechterung."
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
