Verantwortung für Deutschland.

Veröffentlicht am 01.12.2005 in Allgemein

Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie kann auf der erfolgreichen Arbeit der Regierung von Gerhard Schröder aufbauen.

Wir Sozialdemokraten werden alles dazu beitragen,dass die neue Regierung erfolgreich ist. Dabei konzentrieren wir uns auf vier Aufgaben, die wir vordringlich bewältigen müssen:
  • Wir werden alles dafür tun, dass es in Deutschland wieder mehr Arbeit gibt. Wir wollen eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schaffen und sichern kann und faire Löhne zahlt.
  • Wir wollen den Staat wieder handlungsfähig machen, so dass er seine Aufgaben zielgerichtet und zügig wahrnehmen kann.Deshalb werden wir die Beziehungen zwischen Bund,Ländern und Kommunen neu ordnen.
  • Wir werden unsere sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig machen – und damit den Bürgerinnen und Bürgern das Vertrauen in ein leistungsfähiges, gerechtes Gesundheitswesen und in eine zuverlässige Alters- und Pflegevorsorge zurückgeben. Und wir wollen ihnen Mutmachen, neue Chancen auf Arbeit und Ausbildung zu ergreifen.
  • Wir werden die Staatsfinanzen sanieren. Steigende Staatsschulden und steigende Zinszahlungen stellen die Handlungsfähigkeit des Staates grundlegend in Frage. Solide Staatsfinanzen sind Voraussetzung für ein stabiles Wirtschaftswachstum und verlässliche Sozialsysteme.
Zur Lösung dieser Probleme gibt es keine Alternativen.Diejenigen, die wie die FDP wollen, dass der Staat sich immer weiter zurückzieht, bringen Deutschland nicht voran. Genausowenig wie diejenigen, die wie die PDS alle Verantwortung auf den Staat abwälzen wollen. In der Großen Koalition werden wir unser Land wieder auf Erfolgskurs bringen. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern haben wir die Kraft dazu.
 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

« Gesetze bekommen Preisschild
Zukunft der Region Berlin und Brandenburg in Landesplanung und Verkehrspolitik »

 

 

 

 

 

News von websozis.info

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de