23.11.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Finanzierung von Arztleistungen: Notfalls Strukturänderungen
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert Kassenärztliche Vereinigung und Krankenkassen nachdrücklich auf, "die Probleme der Honorarverteilung der Ärzte endlich im Miteinander zu lösen." Münch: "Populistische Forderungen nach einer einmaligen Geldspritze aus dem Westen helfen überhaupt nicht. Die bestehenden Strukturen der Selbstverwaltung müssen genutzt werden – und wenn sie nicht funktionieren, müssen sie geändert werden. Der Streit darf nicht auf Kosten von Patienten und Ärzten ausgetragen werden."
18.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Campingtourismus in Brandenburg immer attraktiver
Potsdam – Barbara Hackenschmidt, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, ist davon überzeugt, "dass Brandenburgs Campingplätze immer besser werden." Dies habe die heutige Verleihung der Auszeichnung "Vorbildliche Campingplätze" im Wirtschaftsministerium gezeigt. Hackenschmidt gratulierte den Siegern und sagte: "Die Betreiber legen sich richtig in`s Zeug, damit ihre Plätze immer attraktiver werden. Das ist gut für unseren aufstrebenden Tourismus und die regionale Wirtschaft."
18.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gemeinsam für Deutschland – Mit Mut und Menschlichkeit.
Die SPD hat auf ihrem Parteitag mit sehr großer Mehrheit beschlossen, in eine gemeinsame Koalition mit CDU und CSU einzutreten.
In gemeinsamer Verantwortung wollen wir das Land voranbringen.Wir werden die Chance zu grundlegenden Reformen in Deutschland nutzen und wollen so das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Politik gewinnen.
15.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
99.4% !!! Matthias Platzeck ist neuer Vorsitzender
Lieber Matthias,
Herzlichen Glückwunsch zu diesem überragenden Ergebnis.
10.11.2005 in Familie von SPD-Unterbezirk MOL
Familienprogramm braucht klare Maßnahmen
Potsdam – Das Land Brandenburg befindet sich auf einem neuen und zukunftsorientierten Weg in der Familienpolitik. Darauf wies heute Elisabeth Alter, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Landtagssitzung hin. Alter: "Mit dem im Oktober vorgestellten Programm geht das Land einen klaren und dringend notwendigen Weg zu mehr Familien- und Kinderfreundlichkeit." Nun gehe es darum, das Programm mit konkreten Maßnahmen zu untersetzten, woran die Landesregierung bereits arbeitet.
04.11.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Verständnis für Ärzteproteste / Systemänderungen notwendig
Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert dringend eine bessere Finanzierung niedergelassener Ärzte in Ostdeutschland. Münch: "Viele Ärzte können ihre Praxen kaum noch finanzieren. Die jetzige Honorarverteilung muss geändert werden - sonst droht eine erhebliche Verschärfung des Ärztemangels." Dies sei insbesondere in dünn besiedelten Regionen mit dann gravierenden Folgen für die Patienten zu befürchten.
04.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wahlvorschläge zum Bundesparteitag
Die Wahlvorschläge des Parteivorstandes für den Bundesparteitag in Karlsruhe
hat der Parteivorstand in seiner Sitzung am 3. November einstimmig beschlossen.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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