23.11.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Finanzierung von Arztleistungen: Notfalls Strukturänderungen
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert Kassenärztliche Vereinigung und Krankenkassen nachdrücklich auf, "die Probleme der Honorarverteilung der Ärzte endlich im Miteinander zu lösen." Münch: "Populistische Forderungen nach einer einmaligen Geldspritze aus dem Westen helfen überhaupt nicht. Die bestehenden Strukturen der Selbstverwaltung müssen genutzt werden – und wenn sie nicht funktionieren, müssen sie geändert werden. Der Streit darf nicht auf Kosten von Patienten und Ärzten ausgetragen werden."
18.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Campingtourismus in Brandenburg immer attraktiver
Potsdam – Barbara Hackenschmidt, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, ist davon überzeugt, "dass Brandenburgs Campingplätze immer besser werden." Dies habe die heutige Verleihung der Auszeichnung "Vorbildliche Campingplätze" im Wirtschaftsministerium gezeigt. Hackenschmidt gratulierte den Siegern und sagte: "Die Betreiber legen sich richtig in`s Zeug, damit ihre Plätze immer attraktiver werden. Das ist gut für unseren aufstrebenden Tourismus und die regionale Wirtschaft."
18.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gemeinsam für Deutschland – Mit Mut und Menschlichkeit.
Die SPD hat auf ihrem Parteitag mit sehr großer Mehrheit beschlossen, in eine gemeinsame Koalition mit CDU und CSU einzutreten.
In gemeinsamer Verantwortung wollen wir das Land voranbringen.Wir werden die Chance zu grundlegenden Reformen in Deutschland nutzen und wollen so das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Politik gewinnen.
15.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
99.4% !!! Matthias Platzeck ist neuer Vorsitzender
Lieber Matthias,
Herzlichen Glückwunsch zu diesem überragenden Ergebnis.
10.11.2005 in Familie von SPD-Unterbezirk MOL
Familienprogramm braucht klare Maßnahmen
Potsdam – Das Land Brandenburg befindet sich auf einem neuen und zukunftsorientierten Weg in der Familienpolitik. Darauf wies heute Elisabeth Alter, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Landtagssitzung hin. Alter: "Mit dem im Oktober vorgestellten Programm geht das Land einen klaren und dringend notwendigen Weg zu mehr Familien- und Kinderfreundlichkeit." Nun gehe es darum, das Programm mit konkreten Maßnahmen zu untersetzten, woran die Landesregierung bereits arbeitet.
04.11.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Verständnis für Ärzteproteste / Systemänderungen notwendig
Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert dringend eine bessere Finanzierung niedergelassener Ärzte in Ostdeutschland. Münch: "Viele Ärzte können ihre Praxen kaum noch finanzieren. Die jetzige Honorarverteilung muss geändert werden - sonst droht eine erhebliche Verschärfung des Ärztemangels." Dies sei insbesondere in dünn besiedelten Regionen mit dann gravierenden Folgen für die Patienten zu befürchten.
04.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wahlvorschläge zum Bundesparteitag
Die Wahlvorschläge des Parteivorstandes für den Bundesparteitag in Karlsruhe
hat der Parteivorstand in seiner Sitzung am 3. November einstimmig beschlossen.
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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