18.07.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
Investitionszulage-Ost für Campingplätze nutzen
Potsdam – Brandenburgische Campingplatz-Unternehmer sollten die neuen Möglichkeiten der Investitionszulage-Ost nutzen, "um ihre Campingplätze weiter zu modernisieren und ihre Angebote zu vergrößern." Das empfiehlt ihnen die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Barbara Hackenschmidt. Sie ist zugleich Präsidentin des Verbandes der Campingwirtschaft im Land Brandenburg e.V. (VCB). Hackenschmidt: "Campingplätze, die auf Qualität setzen und in die technische und sanitäre Ausstattung investieren, haben jetzt starke Zuwachsraten. Investieren lohnt sich also."
14.07.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Führungschaos an BTU Cottbus schnell beenden!
Potsdam – Die Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Landtag Brandenburg, Dr. Martina Münch, fordert, "dass das Führungschaos an der BTU Cottbus schnellstens beendet wird." Der jetzige Zustand sei der Universität mit ihren Studenten, Dozenten, Professoren und Mitarbeitern „nicht zumutbar“. Für die Universität und die Stadt Cottbus dürfe kein weiterer Schaden entstehen. Es müsse kurzfristig entschieden werden, ob einer der bisherigen Bewerber vorgeschlagen oder gänzlich neu ausgeschrieben werden sollte.
13.07.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Neues Heilberufegesetz verbessert medizinische Versorgung
Potsdam – Das brandenburgische Heilberufegesetz wird geändert. Den Entwurf dazu beschloss heute die Landesregierung. Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende: "Das neue Gesetz wird auch die Niederlassung von Ärzten erleichtern. So kann es zumindest ein Mosaikstein zur Behebung des Ärztemangels sein." Das Gesetz sollte möglichst direkt nach der Sommerpause in den Landtag eingebracht werden, "damit wir es zügig verabschieden können."
13.07.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
10 Mio. Euro zusätzlich für Langzeitarbeitslose
Potsdam – Der Bund hat die Mittel für Ostdeutschland erhöht, die zur Verfügung gestellt werden, um Langzeitarbeitslose in Arbeit zu bekommen – zugleich wurden sie im Westen gekürzt. Für Brandenburger Kommunen sind das in diesem Jahr fast 10 Mio. Euro zusätzlich. Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Das ist genau der richtige Weg. Beim Einsatz dieser Mittel sind aber mehr Steuerung durch den Bund, abrechenbare Zielvereinbarungen und transparente Eingliederungsbilanzen dringend notwendig."
11.07.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Bürgersprechstunde in Neuenhagen
Am 13. Juli 2006 findet von 16 bis 18 Uhr die Bürgersprechstunde der SPD-Neuenhagen in der Gartenstr. 5 statt. Schwerpunkt dieser Bürgersprechstunde ist das Thema familienfreundliche Gemeinde. Hierzu wird auch die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Simona Koß, anwesend sein und sachkundige Auskünfte geben.
11.07.2006 in Familie von SPD-Unterbezirk MOL
Eltern-Kind-Zentren: Angebot und Hilfe aus einer Hand
Potsdam – Im Land Brandenburg werden jetzt die ersten Eltern-Kind-Zentren (ELKIZ) eingerichtet. Den Startschuss dazu gab heute Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) in Potsdam. Sylvia Lehmann, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Mit den Eltern-Kind-Zentren wollen wir erreichen, dass Eltern in schwierigen Situationen ganz konkrete Unterstützung bekommen. Die Eltern sollten sich nach Möglichkeit aber auch aktiv z.B. in der Kita engagieren."
06.07.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
5. Altenbericht der Bundesregierung: Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft
Das Bundeskabinett hat sich am 5. Juli 2006 mit dem fünften Altenbericht beschäftigt. Den Bericht hat noch Renate Schmidt, die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Auftrag gegeben.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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