09.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die Vorsitzende des Sonderausschusses zum Bürokratieabbau, Tina Fischer, begrüßt die vom Kabinett beschlossene Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung. Damit werde der Einfluss der Volksvertreter erhöht.
07.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
In Eisenach (Thüringen) beginnt der Gründungskongreß der von August Bebel und Wilhelm Liebknecht geführten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP), ab 1890 SPD.
Die eigentliche Gründung fand dann einen Tag später, am 8.August im Hotel „Zum Mohren“ statt.
04.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Fast eine halbe Million weniger Arbeitslose im Vergleich zum Vorjahr, mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte und eine kräftige Zunahme der offenen Stellen – das sind die drei guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt im Juli.
01.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Baaske, hat die heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen als "hoffnungsvolles Zeichen" gewertet.
"Die Zahlen zeigen: Unser Land ist in Bewegung", so Baaske. Er sieht die zurückgehende Arbeitslosigkeit als Ausdruck der besseren wirtschaftlichen Stimmung in Deutschland sowie der wirkenden Reformen im Bund und im Land. Seit einem Jahr ist die Zahl der Arbeitslosen um fast 10 Prozent zurückgegangen.
31.07.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Der SPD-Ortsverein Neuenhagen setzt sich für ein kostenloses letztes Kitajahr ein, so ein Beschluss der Mitgliederversammlung.
Sowohl im „Lokalen Bündnis für Familien“ als auch in einer Arbeitsgruppe der „Lokalen Agenda 21“ steht die Familie in Neuenhagen im Mittelpunkt. Familienfreundlichkeit als Standortvorteil ist in der Gemeinde nicht mehr fremd.
21.07.2006 in Ortsverein von SPD-Unterbezirk MOL
In der Bürgersprechstunde der Neuenhagener SPD am Donnerstag hat die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland, Simona Koß, zu Fragen der familienfreundlichen Gemeinde, zur Gestaltung der Kita-Betreuung, zum verbesserten Anspruch auf Kita-Betreuung für Hartz-IV-Bezieher, zur Gestaltung von Schulunterricht, zu Möglichkeiten die ehrenamtliche Zusammenarbeit mit Senioren in der Schule zu fördern und zum Leitantrag des letzten Brandenburger SPD-Parteitages ausführlich Stellung genommen. Ferner wurde über den Antrag der Neuenhagener SPD zur Kostenfreiheit des letzten Kindergartenjahres gesprochen. Neben Eltern und Lehrern waren auch Senioren zur Bürgersprechstunde erschienen.

Simona Koß mit einem der SPD-Senioren aus Neuenhagen
21.07.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Klara Geywitz, stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist „sehr erfreut“ über die Wahl von Professorin Sabine Kunst zur neuen Rektorin der Universität Potsdam. Geywitz: "Das ist eine gute Wahl für unsere Universität, aber auch die Stadt Potsdam, denn Sabine Kunst wird helfen, Stadt und Universität im gegenseitigen Interesse noch stärker miteinander zu verbinden." Es sei "sehr gut", dass eine Frau an die Spitze dieser Brandenburgischen Universität gewählt wurde.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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