05.07.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Motivierte Lehrer: Gute Schule – gute Schüler
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske erachtet eine "deutlich bessere Akzeptanz des Lehrerberufs für notwendig." Anlässlich der am heutigen Mittwoch beginnenden Schulferien sagte Baaske, "dass unsere Lehrerinnen und Lehrer das gesamte Schul- und Berufsleben unserer Kinder entscheidend prägen." Deshalb sei es wichtig, "die Lehrer zu stärken, anstatt sie zu Prügelknaben der Nation zu machen“. Ab dem Jahr 2010 werden in Brandenburg jährlich mehrere hundert zusätzliche Lehrer benötigt. Baaske: „Junge Menschen sollten motiviert werden, diesen Beruf zu ergreifen."
03.07.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Petra Bierwirth: Ich kann dieser Grundgesetzänderung nicht zustimmen.
Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Die Reform unseres föderalen Systems ist angesichts der Herausforderungen in Europa und in einer globalisierten Welt notwendig. Auch die Situation der öffentlichen Haushalte verlangt einen effizienteren und leistungsfähigeren Staatsaufbau.
03.07.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Landesparteitag in Fürstenwalde wählte neuen Vorstand
Fürstenwalde - Die Delegierten des Unterbezirke wählten auf ihrem Landesparteitag turnusmäßig einen neuen Vorstand und weitere Funktionen.
Matthias Platzeck wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt.
29.06.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Urnenbestattungen in Wäldern: Letzte Ruhe am märkischen Baum
Potsdam - Am morgigen Freitag, 30. Juni, findet in Hangelsberg bei Fürstenwalde erstmals in Ostdeutschland eine Urnenbestattung in einem Friedwald statt. Die naturnahe Bestattung an den Wurzeln eines alten Baumes oder auf einer Waldlichtung wurde durch eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr möglich. Sie hatte das Innenministerium gebeten, die Zulässigkeit der Einrichtung von Bestattungswäldern zu prüfen. Fazit eines im Mai 2006 durch das Ministerium erlassenen Rundschreibens: Die Urnenbestattung im Wald ist unter bestimmten Voraussetzungen in Brandenburg erlaubt.
22.06.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Neues Schulgesetz großer Schritt für Bildung / Mehr Geld für Bildung
Potsdam – Das neue Schulgesetz wurde heute von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) in den Landtag eingebracht. Es sei, so Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „ein großer und dringend notwendiger Schritt für bessere Schulbildung im Land Brandenburg“. Es soll bis Jahresende verabschiedet werden und ab Schuljahr 2007/08 gelten. Sehr positiv bewertet Siebke, dass der Bildungsbereich, wie gestern vom Kabinett beschlossen, im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Mittel erhalten soll. Die Ausgaben pro Schüler sollen von 3.379 EUR (2006) auf 3.526 EUR steigen. Siebke: "Wir machen unser Versprechen wahr: Bildung hat bei uns Priorität."
20.06.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir trauern um Katharina Riegenring.
Die Sozialdemokraten des Landkreises Märkisch-Oderland nehmen Abschied von ihrer lieben Freundin und Weggefährtin, der Kreistagsabgeordneten
Katharina Riegenring
20.06.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Halbherziger Kompromiss bei Föderalismusreform
Potsdam - Zum heute erzielten Kompromiss beim Föderalismusstreit erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Klara Geywitz: "Leider ist mit der Union nur ein halbherziger Kompromiss möglich gewesen. Dennoch: Deutschlands Hochschulen können aufatmen – ein bisschen zumindest. Im zähen Ringen um die Föderalismusreform hat sich die Union ein wenig bewegt. Das Kooperationsverbot im Bildungswesen wird für den überlasteten Hochschulbereich nicht kommen."
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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