05.07.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Motivierte Lehrer: Gute Schule – gute Schüler
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske erachtet eine "deutlich bessere Akzeptanz des Lehrerberufs für notwendig." Anlässlich der am heutigen Mittwoch beginnenden Schulferien sagte Baaske, "dass unsere Lehrerinnen und Lehrer das gesamte Schul- und Berufsleben unserer Kinder entscheidend prägen." Deshalb sei es wichtig, "die Lehrer zu stärken, anstatt sie zu Prügelknaben der Nation zu machen“. Ab dem Jahr 2010 werden in Brandenburg jährlich mehrere hundert zusätzliche Lehrer benötigt. Baaske: „Junge Menschen sollten motiviert werden, diesen Beruf zu ergreifen."
03.07.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Petra Bierwirth: Ich kann dieser Grundgesetzänderung nicht zustimmen.
Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Die Reform unseres föderalen Systems ist angesichts der Herausforderungen in Europa und in einer globalisierten Welt notwendig. Auch die Situation der öffentlichen Haushalte verlangt einen effizienteren und leistungsfähigeren Staatsaufbau.
03.07.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Landesparteitag in Fürstenwalde wählte neuen Vorstand
Fürstenwalde - Die Delegierten des Unterbezirke wählten auf ihrem Landesparteitag turnusmäßig einen neuen Vorstand und weitere Funktionen.
Matthias Platzeck wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt.
29.06.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Urnenbestattungen in Wäldern: Letzte Ruhe am märkischen Baum
Potsdam - Am morgigen Freitag, 30. Juni, findet in Hangelsberg bei Fürstenwalde erstmals in Ostdeutschland eine Urnenbestattung in einem Friedwald statt. Die naturnahe Bestattung an den Wurzeln eines alten Baumes oder auf einer Waldlichtung wurde durch eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr möglich. Sie hatte das Innenministerium gebeten, die Zulässigkeit der Einrichtung von Bestattungswäldern zu prüfen. Fazit eines im Mai 2006 durch das Ministerium erlassenen Rundschreibens: Die Urnenbestattung im Wald ist unter bestimmten Voraussetzungen in Brandenburg erlaubt.
22.06.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Neues Schulgesetz großer Schritt für Bildung / Mehr Geld für Bildung
Potsdam – Das neue Schulgesetz wurde heute von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) in den Landtag eingebracht. Es sei, so Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „ein großer und dringend notwendiger Schritt für bessere Schulbildung im Land Brandenburg“. Es soll bis Jahresende verabschiedet werden und ab Schuljahr 2007/08 gelten. Sehr positiv bewertet Siebke, dass der Bildungsbereich, wie gestern vom Kabinett beschlossen, im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Mittel erhalten soll. Die Ausgaben pro Schüler sollen von 3.379 EUR (2006) auf 3.526 EUR steigen. Siebke: "Wir machen unser Versprechen wahr: Bildung hat bei uns Priorität."
20.06.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir trauern um Katharina Riegenring.
Die Sozialdemokraten des Landkreises Märkisch-Oderland nehmen Abschied von ihrer lieben Freundin und Weggefährtin, der Kreistagsabgeordneten
Katharina Riegenring
20.06.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Halbherziger Kompromiss bei Föderalismusreform
Potsdam - Zum heute erzielten Kompromiss beim Föderalismusstreit erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Klara Geywitz: "Leider ist mit der Union nur ein halbherziger Kompromiss möglich gewesen. Dennoch: Deutschlands Hochschulen können aufatmen – ein bisschen zumindest. Im zähen Ringen um die Föderalismusreform hat sich die Union ein wenig bewegt. Das Kooperationsverbot im Bildungswesen wird für den überlasteten Hochschulbereich nicht kommen."
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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