04.09.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Generalsekretär Klaus Ness: "CDU Brandenburg auf dem Weg in die Regierungsunfähigkeit

Potsdam - Brandenburgs SPD fürchtet um den Bestand der Regierungskoalition mit den Christdemokraten. "Die CDU ist in Gefahr, ihre Regierungsfähigkeit und Berechenbarkeit zu verlieren", sagte SPD-Generalsekretär Klaus Ness gegenüber dem Nachrichtenmagazin FOCUS.
In der CDU herrscht Streit, seit die Partei vergangene Woche in Cottbus ein Listenbündnis mit der PDS für die Wahl des Oberbürgermeisters am 22. Oktober beschlossen hat. Landeschef Jörg Schönbohm hatte sich strikt gegen das Bündnis ausgesprochen.

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01.09.2006 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Für eine Politik der augestreckten Hand

Szczecin (Stettin) – Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Sommerklausursitzung in Stettin vom 29. bis 31. August 2006 ausführlich mit den deutsch-polnischen Beziehungen beschäftigt und u. a. mit Gesine Schwan, Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen und mit Karl-Heinz Schwellnus vom PCK Schwedt diskutiert.

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31.08.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Platzeck und Baaske in Stettin:

Zügige Neubesetzung der Koordinatoren-Stelle für deutsch-polnische Zusammenarbeit notwendig

Stettin – Ministerpräsident Mattias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske setzten sich heute im Rahmen der Klausur der SPD-Fraktion in Szczecin für eine „deutlichen Ausweitung der deutsch-polnischen Beziehungen ein.“ Am Rande der 2-tägigen Sitzung sprachen sie auch mit dem Wojewoden von Westpommern, Robert Krupowicz, über die Zusammenarbeit von Brandenburg mit der Wojewodschaft sowie Deutschlands und Polens.

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31.08.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL

"Auch im August positive Entwicklung"

Potsdam – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sylvia Lehmann, hat den Rückgang der Arbeitslosenzahlen im August 2006 als "Schritt in die richtige Richtung" bewertet.

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31.08.2006 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Fraktionsvorstand neu gewählt

Stettin - Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Stettin turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer, wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie sind gleichzeitig Vorsitzende der Arbeitskreise.

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30.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge notwendig!

Potsdam - Klaus Bochow, europapolitische Sprecher der SPD- Fraktion, hält eine Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge aus Krisengebieten für notwendig. Bisher besteht unter bestimmten Voraussetzungen nur für Flüchtlinge aus Afghanistan solch ein Abschiebeschutz. Bochow: "Man kann Flüchtlinge nicht in ihre Heimat zurückschicken, wenn sie dort noch gefährdet sind."

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29.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Brandenburger Campingplätze: Deutsche Spitzenplätze!

Potsdam - Hohe Auszeichnungen für Brandenburger Campinganlagen: Beim 8. Bundeswettbewerb "Vorbildliche Campingplätze in Deutschland 2006" erhielten der Campingpark Sanssouci-Gaisberg in Potsdam und der Familienpark Senftenberger See in Großkoschen (Oberspreewald-Lausitz) Gold- bzw. Silbermedaillen. Barbara Hackenschmidt, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Präsidentin des Verbandes der Campingwirtschaft in Brandenburg, gratulierte gestern Abend in Düsseldorf bei der Preisverleihung den Siegern: "Brandenburgs Campingplätze sind Spitzenplätze! Wer seine Kunden kennt und qualitativ hochwertige Angebote macht, ist im Tourismus erfolgreich."

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