24.08.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Anerkennung von Wirtschaft für Brandenburgs Bildung
Potsdam – Brandenburgs Bildungssystem hat sich weiter verbessert. Das geht aus dem aktuellen Bildungsmonitor der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" hervor. Sie teilte gestern mit, dass es "Brandenburg gelungen ist, die Leistungsfähigkeit seines Bildungssystems deutlich zu steigern." Klara Geywitz, stellvertretende SPD-Fraktionschefin und hochschulpolitische Sprecherin: "Mit Brandenburgs Bildung geht es gut voran."
23.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gerechter Mindestlohn für gute Arbeit
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske begrüßte heute, dass nun auch auf Bundesebene ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn für alle Branchen befürwortet wird. Baaske heute auf einer Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion in Potsdam: "Bundesarbeitsminister Franz Müntefering tritt dafür im Grundsatz ein – nur leider machen CDU und CSU nicht mit." Tariflöhne unter sechs Euro erachtet Baaske als „sozial unverträglich und ununmoralisch“. Dies gehe auch auf Kosten der Allgemeinheit, da die Grenze zum Existenzminimum durch die Steuerzahler gedeckt werden muss.
22.08.2006 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck begrüßt Entscheidung von Szymanski
Potsdam - Der SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck hat die Entscheidung von Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD) begrüßt, als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in dessen Heimatstadt Cottbus anzutreten. Er habe dies mit "großem Respekt" zur Kenntnis genommen, sagte Platzeck am Dienstag in Potsdam. "Szymanski ist der denkbar beste Mann für dieses Amt. Wir werden ihn im Wahlkampf mit allen zur Verfügung stehenden Kräften unterstützen", fügte er hinzu.
21.08.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Kampagne: Kita und Schule enger verknüpfen
Potsdam– Kitas und Grundschulen sollen enger zusammenarbeiten. "Diese Kooperation ist im Interesse der Kinder notwendig – der Übergang von der Kita zur Schule muss besser werden", so Sylvia Lehmann, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion anlässlich des am Montag beginnenden neuen Schuljahres. Mit der Ende September startenden Kampagne „Kita – Schule“ will die SPD-Fraktion dazu in landesweiten Veranstaltungen Impulse geben. Lehmann, die der dafür gebildeten Projektgruppe angehört: "Es gibt dafür bereits viele gute Beispiele, von denen wir lernen können."
16.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Einheitlicher Mindestlohn mittelfristig notwendig
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske bekräftigt die Notwendigkeit eines einheitlichen und allgemein gültigen Mindestlohns in Deutschland. Am 23. August werden sich Experten aus Politik und Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei einer Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion intensiv damit beschäftigen. Baaske: "Die Grenze der Zumutbarkeit ist für viele Arbeitnehmer überschritten. Darüber muss offen gesprochen werden. Oft sind die Stundenlöhne einfach viel zu niedrig und moralisch nicht mehr zu rechtfertigen." Die Konsequenz: Für viele Menschen, die nur Niedriglöhne erhalten, muss der Staat ergänzendes Arbeitslosengeld II finanzieren.
10.08.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Keine Studiengebühren in Brandenburg
Potsdam – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und wissenschaftspolitische Sprecherin, Klara Geywitz, hat heute bekräftigt, dass die SPD-Fraktion Studiengebühren in Brandenburg ablehnt.
10.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Mehr Entscheidungsspielraum für Härtefälle
Potsdam – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Werner Siegwart Schippel, hat heute die Lockerung der Härtefallverordnung durch das Innenministerium begrüßt. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass einige Wünsche offen geblieben sind.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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