09.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Rauchfreie Züge in Brandenburg schnell einführen
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Martina Münch, hat sich heute für eine baldige Rauchfreiheit im Regionalverkehr der Bahn in Berlin und Brandenburg ausgesprochen.
06.10.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Gegen Tariferhöhungen im VBB am 1. Januar 2007
Potsdam – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Klocksin, hat sich heute gegen Tariferhöhungen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg für Anfang 2007 ausgesprochen. Er unterstützt damit gleich lautende Überlegungen der Berliner SPD.
04.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gebührensatzung liegt aus
Ab dem 4. Oktober liegt die neue Gebührensatzung für die Kitagebühren im Bürgerbüro und im Rathaus aus. Dann können die Neuenhagener Stellung nehmen, ob sie die Gebühren erhöhen oder senken wollen. Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren um 3 Prozent zu erhöhen. Dies lehnt die SPD in ihrem Gegenentwurf ab. Außerdem schlägt die SPD vor, das letzte Kita-Jahr wie in Berlin ab dem 1.1.07 kostenlos zu machen. Mehr zum Thema finden Sie in der PDF-Datei.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr SPD-Ortsverein Neuenhagen
04.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Programm „Aktiv für Arbeit“ muss weitergehen
Potsdam – Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Sylvia Lehmann, hat sich heute für die Fortsetzung des Förderprogramms "Aktiv für Arbeit" ausgesprochen.
13.09.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Baaske begrüßt Konzept von SPD und Gewerkschaften zum Mindestlohn
Mindestlohn muss moralische Grenze deutlich machen
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske begrüßte heute, dass sich SPD und Gewerkschaften auf ein gemeinsames Konzept zur Einführung von Mindestlöhnen verständigt haben. Baaske: „Einen einheitlichen Mindestlohn fordere ich schon lange. Niedrige Löhne sind nicht zumutbar und ungerecht.“ Das Konzept ist von einer Projektgruppe erarbeitet worden und mit SPD-Chef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering abgestimmt
11.09.2006 in Ortsverein von SPD-Unterbezirk MOL
Bürgersprechstunde nach der Sommerpause
Am Donnerstag, dem 14.09.2006 findet von 16 bis 18 Uhr die erste Bürgersprechstunde der SPD Neuenhagen nach der Sommerpause statt. In der Gartenstr. 5 wird diesmal die Diskussion über die Weiterentwicklung des Bürgerhauses Hauptgesprächsthema sein. Für die Fragen zur weiteren Planung des Bürgerhauses stehen Mitglieder und Gemeindevertreter der SPD zur Verfügung. Wie üblich können auch andere Themen angesprochen werden. Die Bürgersprechstunde findet wieder regelmäßig am zweiten und vierten Donnerstag im Monat statt.
05.09.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Regine-Hildebrandt-Preis 2006
Die Jury für die Vergabe des "Regine-Hildebrandt-Preises" hat gestern entschieden, den mit 20.000 Euro dotierten Preis angesichts etlicher hochwertiger Bewerbungen auch in diesem Jahr zu teilen.
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
