04.07.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Die Delegierten des Landeparteitages beschlossen am Samstag nach einer ausführlichen Diskussion des 10 Punkte-Programm für mehr Lebenschancen für mehr Menschen.
Wir stellen Ihnen die beschlossene Fassung als PDF-Datei zur Verfügung.
26.06.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gastkommentar von Matthias Platzeck in der FAZ vom 24.06.07
Der Zusammenschluss von PDS und WASG verändert das deutsche Parteiensystem – jedenfalls vorläufig. In dieser neuen Lage sollten Sozialdemokraten mit großem Selbstbewusstsein agieren. Viel kommt für die SPD jetzt darauf an, dass sie sich nicht auf das lafontainesche Muster krakeelender Konfrontation einlässt.
25.06.2007 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Am Freitagabend trafen sich fast 70 Mitglieder, deren Familienangehörige und Freunde der SPD zum Sommerfest des Unterbezirks Märkisch-Oderland.
20.06.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
SPD und Union haben sich im Koalitionsausschuss auf Kompromisse beim Mindestlohn und bei der Reform der Pflegeversicherung geeinigt
08.05.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Am Montag hat der Landesvorstand ein 10-Punkte-Programm zur Energiepolitik und zum Klimaschutz beschlossen.
Damit bezieht die SPD Brandenburg in der aktuellen Klima-Debatte Stellung und formuliert die zentralen Herausforderungen für Brandenburg.
02.05.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - SPD-Fraktionschef Günter Baaske zeigte sich sehr erfreut über die aktuellen Arbeitsmarktzahlen: "Die Trendwende ist geschafft. Jetzt geht es darum, die gute Entwicklung zu verfestigen." Die Zahlen wurden heute für den Monat April vorgelegt. Die Arbeitslosenquote liegt in Brandenburg jetzt bei 15,8 Prozent, dem tiefsten Aprilwert seit 11 Jahren.
26.04.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen soll deutlich verbessert werden. Das forderten heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske und der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Heiko Müller, anlässlich der Debatte über Zukunftschancen für Brandenburgs Schulabgänger. Die SPD-Fraktion hatte das Thema anlässlich des heutigen ´Zukunftstag für Mädchen und Jungen` auf die Tagesordnung der Landtagssitzung gesetzt.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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