Nachrichten zum Thema Allgemein
04.03.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Keine Kürzungen beim Verbraucherschutz
Potsdam – Die Landeszuschüsse für die Brandenburger Verbraucherschutzzentrale sollen in der bisherigen Höhe von jährlich 1,2 Mio. Euro erhalten bleiben. Darauf verständigte sich der zuständige Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion. Udo Folgart, verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion: "Die für 2005 und 2006 vorgesehenen Kürzungen des - seinerzeit verantwortlichen - Wirtschaftsministeriums in Höhe von insgesamt 250.000 Euro wollen wir nicht mitmachen! Wir brauchen einen guten Verbraucherschutz, der auch in unserem Flächenland die Menschen erreicht und helfen kann".
01.03.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit
Potsdam - Angesichts der bundesweit dramatischen Arbeitsmarktlage appelliert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Esther Schröder, an alle Akteure der Arbeitsmarktreform Hartz IV, "nicht gegeneinander zu arbeiten, sondern an einem Strang zu ziehen". Schröder: "Die aktuellen Arbeitsmarktdaten müssen für alle Herausforderung und Motivation sein, Eigeninteressen zurückzustellen. Im Mittelpunkt müssen die Betroffenen stehen. Für sie müssen wir eintreten und dazu beitragen, dass sie Arbeit bekommen."
21.02.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Planungssicherheit für Feuerwehren notwendig
Potsdam – Die Landesfeuerwehrschule soll nach Möglichkeit in ihrem bisherigen Bestand erhalten bleiben. Das fordert Werner-Siegwart Schippel, Innenexperte und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Schippel: „Das Land muss den Brandenburgischen Feuerwehren eine höchstmögliche Planungssicherheit für ihre Ausbildung und einen guten technischen Zustand ihrer Ausrüstung garantieren“. Die Landesschule und technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) in Eisenhüttenstadt dürfe nicht zur Disposition gestellt werden.
10.09.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck kritisiert Ost-West-Unterschied bei Arbeitslosengeld II
Chemnitz (ddp). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) fordert eine Angleichung des Ost-Arbeitslosengelds II an das Westniveau. Die in den „Hartz IV“-Gesetzen enthaltene unterschiedliche Höhe „versteht keiner und will auch keiner akzeptieren“, sagte Platzeck der Chemnitzer „Freien Presse“ (Freitagausgabe).
23.08.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Sommerfest des Unterbezirkes
Trebnitz. 18.30 Uhr. Die Frisur sitzt.
So hätte es wohl in der Werbung geheißen.
Aber ein bißchen anders war es schon.
18.08.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Bombodrom-Wendehälse der CDU sollten lieber schweigen!
SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness erklärt:
"Die Brandenburger CDU sollte sich mit Äußerungen zum Bombodrom zurückhalten. Die Brandenburger SPD hat bereits seit den frühen 90er Jahren den Verzicht auf das Bombodrom gefordert – zu diesem Zeitpunkt lief die Brandenburger CDU noch in Olivgrün durchs Land.
16.08.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck wiedergewählt
Mit über 95% der Stimmen wurde er als Landesvorsitzender der Brandenburger SPD bestätigt.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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