21.02.2005 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Bis 31. März: Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ruft erneut zur Teilnahme am Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb auf. Der Wettbewerb unter dem Motto "Kreativ für Toleranz" läuft noch bis zum 31. März.
21.02.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Planungssicherheit für Feuerwehren notwendig
Potsdam – Die Landesfeuerwehrschule soll nach Möglichkeit in ihrem bisherigen Bestand erhalten bleiben. Das fordert Werner-Siegwart Schippel, Innenexperte und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Schippel: „Das Land muss den Brandenburgischen Feuerwehren eine höchstmögliche Planungssicherheit für ihre Ausbildung und einen guten technischen Zustand ihrer Ausrüstung garantieren“. Die Landesschule und technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) in Eisenhüttenstadt dürfe nicht zur Disposition gestellt werden.
17.02.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
"Ordnungswidrigkeitengesetz widerspricht Bürokratieabbau"
Potsdam – Klaus Bochow, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschusses, erachtet das Vorhaben der CDU für ein Brandenburgisches Ordnungswidrigkeiten- und Vandalismusbekämpfungsgesetz "für überflüssig". Die heute im zuständigen Arbeitskreis der SPD diskutierte Analyse des Gesetzentwurfs habe gezeigt, "dass alle darin enthaltenen Punkte längst geregelt sind, bzw. durch Änderungen in anderen Gesetzen problemlos erledigt werden können".
17.02.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Härtefallkommission: Kompetentes Gremium zur Klärung menschlicher Schicksale
Potsdam – Die Innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Stark, begrüßt die heutige Konstituierung der Härtefallkommission. Sie hat acht stimmberechtigte und zwei Mitglieder ohne Stimmrecht. Stark: "Nach anfangs teilweise erheblichen Differenzen zwischen SPD und CDU haben wir jetzt sehr gute Regelungen zu Härtefällen und ein kompetentes Gremium". Vor der Landtagswahl hatte sich die CDU noch klar gegen eine solche Kommission ausgesprochen.
17.02.2005 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Kyoto – ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, erklärt:
Seit heute gilt das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz, das 1985 konzipiert und 1997 im japanischen Kyoto vorgelegt wurde. Nach komplizierten Verhandlungen, vielen Kompromissen und Zugeständnissen und großen Widerständen erreichte der Vertragsentwurf durch die Zustimmung der russischen Duma die notwendigen Voraussetzungen (mindestens 55 Länder und 55 Prozent der Kohlendioxid-Emissionen), heute in Kraft zu treten. Jetzt müssen die Industriestaaten ihre Treibhausgase bis 2012 um 5,2 Prozent reduzieren. Sie können dafür zahlreiche Instrumente, wie den Emissionshandel, nutzen. Doch selbst dieses erheblich reduzierte Ziel wird aller Voraussicht nicht erfüllt werden.
17.02.2005 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Kyoto – ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, erklärt:
Seit heute gilt das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz, das 1985 konzipiert und 1997 im japanischen Kyoto vorgelegt wurde. Nach komplizierten Verhandlungen, vielen Kompromissen und Zugeständnissen und großen Widerständen erreichte der Vertragsentwurf durch die Zustimmung der russischen Duma die notwendigen Voraussetzungen (mindestens 55 Länder und 55 Prozent der Kohlendioxid-Emissionen), heute in Kraft zu treten. Jetzt müssen die Industriestaaten ihre Treibhausgase bis 2012 um 5,2 Prozent reduzieren. Sie können dafür zahlreiche Instrumente, wie den Emissionshandel, nutzen. Doch selbst dieses erheblich reduzierte Ziel wird aller Voraussicht nicht erfüllt werden.
16.02.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Ulla Schmidt: Alt für Jung - Potenziale des Alters entdecken und nutzen
Aus Anlass der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe "Chancen und Herausforderungen einer Gesellschaft des längeren Lebens" in Kiel erklärte Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung: "Alt werden und alt sein wird für immer mehr Menschen zur erfahrbaren Realität. 25 Prozent unserer Bevölkerung sind heute über 60 Jahre. Im Jahr 2030 werden fast 30 Prozent der Menschen in Deutschland ein Alter über 65 Jahre erreicht haben. Jedes zweite heute geborene Mädchen hat schon die Chance, den Beginn des 22. Jahrhunderts zu erleben.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
