19.10.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Die möglichen Minister der SPD.
- Auswärtiges Amt
- Finanzen
- Justiz
- Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Arbeit und soziale Sicherung
- Gesundheit
- Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Aufbau Ost)
- Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
19.10.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen.
Die erste Runde führte die Verhandlungskommissionen am Montag im Willy-Brandt-Haus zusammen.
19.10.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Brandenburger für langes gemeinsames Lernen
Potsdam – Die Mehrheit der Brandenburger – etwa drei Viertel - befürwortet ein möglichst langes gemeinsames Lernen in der Grundschule. Dies ergab eine Umfrage des renommierten Meinungsforschungsinstituts TNS Infratest, die Fraktionschef Günter Baaske heute gemeinsam mit Ingrid Siebke, bildungspolitischer Sprecherin der SPD-Fraktion, vorstellte. Siebke: "Die Mehrheit der Brandenburger will damit das, wofür die SPD eintritt und was im Koalitionsvertrag steht."
19.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
SPD bleibt in Brandenburg stärkste Kraft
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD haben in allen 10 Wahlkreisen gewonnen.
Von uns einen herzlichen Glückwunsch an alle neu und wiedergewählte Abgeordnete.
Einen herzlichen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler.
Und einen herzlichen Dank an unsere Wahlhelfer und Unterstützer.
17.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Bundeskanzler: Für ein starkes und soziales Deutschland
Liebe Wählerinnen und Wähler,am kommenden Sonntag geht es um Ihre ganz persönliche Entscheidung. Sie entscheiden, ob unser Land auch in Zukunft wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtigkeit verbindet.
16.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Angela Merkel steht für Rückschritt.
- Die Kirchhofsche Kopfsteuer: mehr Geld für die Reichen, weniger für Normalverdiener.
15.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wen
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wenn es für Merkel/Westerwelle am Sonntag nicht reicht zeigen: Die Union bekommt jetzt kalte Füße. Sie merken, dass die Menschen ihre Politik ablehnen, denn sie ist radikal unsozial und außenpolitisch opportunistisch.
Merkel und Kauder haben keinen Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Die Bürger entscheiden am Sonntag über die Richtung der Politik in den nächsten vier Jahren.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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