Die erste Runde führte die Verhandlungskommissionen am Montag im Willy-Brandt-Haus zusammen.
Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen.
Veröffentlicht am 19.10.2005 in BundespolitikDer organisatorische Rahmen
In der ersten großen Verhandlungsrunde haben SPD und Union einen Zeitplan beschlossen und die Konstituierung von Arbeitsgruppen zu einzelnen Themenbereichen vereinbart. Die Gruppen arbeiten inhaltliche Einzelfragen durch und bereiten ihr Arbeitsfeld für die große Verhandlungsrunde vor. Diese trifft sich in den nächsten Wochen montags und donnerstags.
Ende Oktober 2005 werden die Mitglieder unserer Verhandlungskommission für regionale Informationsveranstaltungen der Landesverbände und Bezirke zur Verfügung stehen, um die Parteimitglieder vor Ort aus erster Hand zu unterrichten. Die Termine werden zwischen Parteivorstand und Landesverbänden/Bezirken koordiniert.
Nach einem möglichen Abschluss der Verhandlungen wird die SPD das Ergebnis in den Gremien und auf einem Bundesparteitag, gegebenenfalls dem ordentlichen Bundesparteitag in Karlsruhe, beraten und über den Abschluss eines Koalitionsvertrages entscheiden. CDU und CSU werden am 14. November zu kleinen Parteitagen in Berlin und München zusammenkommen.
Bis zu einem möglichen Abschluss sind noch zahlreiche inhaltliche Fragen zu klären und zu entscheiden. Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen koordinieren die Arbeit in ihren Bereichen. Die Verantwortlichen auf unserer Seite sind:
-Arbeit und Soziale Sicherung: Franz Müntefering
-Gesundheit: Ulla Schmidt
-Finanzen: Peer Steinbrück
-Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Renate Schmidt
-Bildung und Forschung: Edelgard Bulmahn
-Inneres: Brigitte Zypries
-Justiz: Brigitte Zypries
-Föderalismusreform: Klaus Uwe Benneter
-Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft: Brigitte Zypries
-Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Sigmar Gabriel
-Verkehr, Bau- und Wohnungswesen: Wolfgang Tiefensee
-Aufbau Ost: Wolfgang Tiefensee
-Auswärtiges, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Frank-Walter Steinmeier und Heidemarie Wieczorek-Zeul
-Verteidigung: Peter Struck
-Wirtschaft und Technologie: Ludwig Stiegler
-Kultur: Wolfgang Thierse
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