03.11.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
PISA-Test: Brandenburg holt auf
Potsdam - Die jetzt vorgestellten Ergebnisse des PISA-Endberichts für das Jahr 2003 wertet Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für Brandenburg sehr positiv. Siebke: "In den wesentlichen Kompetenzfeldern haben Brandenburgs Schülerinnen und Schüler zugelegt. Zugleich – und da ist Brandenburg Spitzenreiter – ist bei uns die Abhängigkeit von der sozialen Stellung für den Übergang zum Gymnasium am geringsten."
03.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck als SPD-Bundesvorsitzender: Brandenburg kann stolz sein!
Potsdam - Zur Bereitschaft von Matthias Platzeck, Brandenburgischer Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, für den Bundesvorsitzenden der SPD zu kandidieren erklärt Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske:
02.11.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kreistag wählte neuen Landrat
Auf der Sitzung des Kreistages am 02. November wählten insgesamt 55 Stimmberechtigte einen neuen Landrat.
Von den vier Bewerbern erhielt Gernot Schmidt 37 Stimmen.
Er wurde damit im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Jürgen Reinking gewählt.
01.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Müntefering: Wille zur großen Koalition unverändert
Franz Müntefering hat die Absicht bekräftigt, in seiner verbleibenden Amtszeit als SPD-Vorsitzender die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
28.10.2005 in Familie von SPD-Unterbezirk MOL
Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien ändern
Bad Saarow – Der Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien soll geändert werden und in der Landtagssitzung am 09./10. November behandelt werden. Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion: "Wir wollen, dass die Regelungen zum Kinderzuschlag überprüft und überarbeitet werden. Dazu gehört auch, den Zuschlag möglicherweise durch ein weniger bürokratisches aber effektiveres Instrument zur Unterstützung von einkommensschwachen Familien mit Kindern zu ersetzen."
21.10.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Erneuerung und soziale Gerechtigkeit
- Eine starke Wirtschaft,die Grundlage für mehr Beschäftigung und Wohlstand aller ist.
19.10.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Bisky-Wahl: Denkpause zum Erlernen der demokratischen Spielregeln
Potsdam – Zur gestrigen Wahl im Deutschen Bundestag zu den stellvertretenden Bundestagspräsidenten erklären Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske und der Sprecher der brandenburgischen SPD-Abgeordneten im Deutsachen Bundestag, Dr. Peter Danckert:
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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