03.11.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
PISA-Test: Brandenburg holt auf
Potsdam - Die jetzt vorgestellten Ergebnisse des PISA-Endberichts für das Jahr 2003 wertet Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für Brandenburg sehr positiv. Siebke: "In den wesentlichen Kompetenzfeldern haben Brandenburgs Schülerinnen und Schüler zugelegt. Zugleich – und da ist Brandenburg Spitzenreiter – ist bei uns die Abhängigkeit von der sozialen Stellung für den Übergang zum Gymnasium am geringsten."
03.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck als SPD-Bundesvorsitzender: Brandenburg kann stolz sein!
Potsdam - Zur Bereitschaft von Matthias Platzeck, Brandenburgischer Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, für den Bundesvorsitzenden der SPD zu kandidieren erklärt Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske:
02.11.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Kreistag wählte neuen Landrat
Auf der Sitzung des Kreistages am 02. November wählten insgesamt 55 Stimmberechtigte einen neuen Landrat.
Von den vier Bewerbern erhielt Gernot Schmidt 37 Stimmen.
Er wurde damit im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Jürgen Reinking gewählt.
01.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Müntefering: Wille zur großen Koalition unverändert
Franz Müntefering hat die Absicht bekräftigt, in seiner verbleibenden Amtszeit als SPD-Vorsitzender die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
28.10.2005 in Familie von SPD-Unterbezirk MOL
Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien ändern
Bad Saarow – Der Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien soll geändert werden und in der Landtagssitzung am 09./10. November behandelt werden. Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion: "Wir wollen, dass die Regelungen zum Kinderzuschlag überprüft und überarbeitet werden. Dazu gehört auch, den Zuschlag möglicherweise durch ein weniger bürokratisches aber effektiveres Instrument zur Unterstützung von einkommensschwachen Familien mit Kindern zu ersetzen."
21.10.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Erneuerung und soziale Gerechtigkeit
- Eine starke Wirtschaft,die Grundlage für mehr Beschäftigung und Wohlstand aller ist.
19.10.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Bisky-Wahl: Denkpause zum Erlernen der demokratischen Spielregeln
Potsdam – Zur gestrigen Wahl im Deutschen Bundestag zu den stellvertretenden Bundestagspräsidenten erklären Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske und der Sprecher der brandenburgischen SPD-Abgeordneten im Deutsachen Bundestag, Dr. Peter Danckert:
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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