14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Presse widerlegt CDU/CSU-Lügen!
Die Union behauptet, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden mit ihr entlastet.
Das Handelsblatt dazu am 9.9.2005: "Unionsplan betrifft jeden zweiten Job…Der Abbau von Steuervergünstigungen führt bei Millionen von Arbeitnehmern zu deutlichen Einbußen."
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel ist nervös und kündigt dubiose Maßnahmen an
"Angela Merkel ist nervös geworden", kommentiert SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter das Krisentreffen der CDU vom Mittwoch. Dort habe Merkel ihre Wahlkampfstrategie gewechselt, teilt Benneter weiter mit. Bislang habe sie behauptet, für Ehrlichkeit zu stehen. "Nun versteckt sie ihr Programm und kündigt unausgegorene Initiativen an, die mit ihrem Wahlprogramm nur wenig zu tun haben."
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
SPD steht für sozial gerechte Steuerpolitik –
Spitzenverdiener müssen heute wieder Steuern zahlen
Zu Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Durchschnittsbelastung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Afghanistan-Einsatz: Wofür stehen Sie, Frau Merkel?
Zu Vorschlägen des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" zusammenzulegen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Kirchhof-Konzept öffnet Steuerschlupflöcher
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg-Otto Spiller, erklärt zu dem Kirchhof-Steuerkonzept:
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Gerhard Schröder muss Kanzler bleiben!
Die Runde der Spitzenpolitiker am Montagabend in der ARD – eine Gelegenheit zum Vergleich der Politik-Konzepte. Mit klarem Ergebnis:
GERHARD SCHRÖDER FÜHRT DEUTSCHLAND AUF SICHEREM KURS!
13.09.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat dankt Feuerwehrleuten und Arbeitgebern.
Messfahrzeug unterwegs im Landkreis.
Zur Bekämpfung des Deponiebrandes in Bernau erklärt Landrat von Märkisch-Oderland, Jürgen Reinking:
"An der Bekämpfung des Großfeuers auf der Deponie in Bernau sind auch zahlreiche freiwillige Feuerwehren aus dem Landkreis beteiligt. Mein Dank gilt stellvertretend für alle Feuerwehren des Landkreises den Wachen in Rüdersdorf, Fredersdorf/Vogelsdorf, Petershagen/Eggersdorf und Strausberg die mit ihren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten intensiv an der Brandbekämpfung in Bernau mitgearbeitet haben. Zurzeit sind noch Einheiten aus Strausberg vor Ort, die im Bereich Schadstoffmessung und Reinigung tätig sind.
Ich appelliere an die Arbeitgeber, weiterhin Feuerwehrleute und Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen zu unterstützen, und nach Möglichkeit diese Mitarbeiter freizustellen, so dass sie weiterhin an der Bekämpfung des Brandes mitarbeiten können.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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