17.02.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Der Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden Neuenhagen und Hoppegarten

wurde einstimmig verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat folgendes dazu zu Protokoll gegeben: Die Mitglieder der SPD – Fraktion der Gemeinde Neuenhagen denken, dass der heute zum Abschluss vorliegende Kooperationsvertrag richtig und für die weitere Entwicklung beider Gemeinden auch sehr entscheidend sein wird.

weiterlesen

16.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Fortschrittsbericht zu Berlin-Brandenburg als Grundlage für weitere Schritte

Potsdam – Bis Herbst will die Staatskanzlei gemeinsam mit dem Berliner Senat einen detaillierten Fortschrittsbericht zur Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg erstellen. Der gemeinsame Bericht soll gleichzeitig Landtag und Abgeordnetenhaus übergeben werden. Dies kündigte heute Staatskanzleichef Clemens Appel im Hauptausschuss des Landtags an. SPD-Fraktionschef Günter Baaske, zugleich Vorsitzender des Ausschusses: "Ein solcher gemeinsamer Bericht ist notwendig, um darauf aufbauend die Zusammenarbeit weiter zu verbessern."

weiterlesen

15.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Erfolgsprogramm Stadtumbau

Potsdam – Als "Erfolgsprogramm zur Erneuerung unserer Städte" bezeichnet Thomas Günther, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den Stadtumbau im Land Brandenburg. Günther: "Die heute von Bauminister Frank Szymanski vorgelegten Zahlen zeigen ganz deutlich, dass das Stadtumbauprogramm im ganzen Land greift."

weiterlesen

14.02.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL

Chancen für Jugendliche und Unternehmen nutzen: "Treffpunkt Schule und Wirtschaft" startet

Potsdam - Schüler sollen optimal auf ihr Berufsleben vorbereitet werden und Unternehmen gute Fachkräfte bekommen. Diesem Ziel dient die mehrmonatige Kampagne "Schule und Wirtschaft" der SPD-Landtagsfraktion, die am morgigen Dienstag in Fredersdorf-Vogelsdorf (Märkisch-Oderland) startet. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Wir wollen Schüler und Unternehmer zusammenbringen. Sie sollen gegenseitig von ihren Wünschen und Anforderungen erfahren. Dann steigen die Erfolgschancen für beide. Wir wollen erreichen, dass möglichst viele junge Menschen bei uns eine Chance haben."

weiterlesen

13.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Bürokratieabbau – Höhere Wertgrenzen für Bauaufträge

Potsdam - Die Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen beim Bau sollten angehoben werden. Dies fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Müller. Müller: "Das würde unserer Bauwirtschaft helfen und hätte positive Folgen für den Arbeitsmarkt. Bayern hat die Grenzen erhöht. Das muss auch bei uns möglich sein!"

weiterlesen

10.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wir brauchen den Dialog der Kulturen

Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europäischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.

weiterlesen

08.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Abgeordnetengesetz wird entscheidend verändert

Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz soll entscheidend verändert werden. Das teilte heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske nach der Fraktionssitzung mit. So ist geplant, die künftigen Abgeordnetenbezüge (Diäten) an die allgemeine Einkommensentwicklung in Brandenburg anzupassen. Baaske: "Das könnte auch eine Kürzung der Diäten bedeuten, wenn die Einkommensentwicklung negativ sein sollte. Abgeordnete dürfen sich nicht besser stellen, als die Allgemeinheit."

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.