27.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist verstorben.
Wie gerade mitgeteilt wurde, ist Johannes Rau heute morgen um 8.30 Uhr verstorben.
Wir trauern um einen verdienten Genossen.
19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Der Anti-Kriegs-Kurs war richtig.
Wir haben gegen alle Widerstände daran festgehalten, dass keine deutschen Soldaten in den Irak gehen. Durch diese mutige Entscheidung einer SPD-geführten Bundesregierung hat Deutschland weltweit an Ansehen gewonnen.
Durch Unterstellungen und Behauptungen wird versucht, diese große sozialdemokratische Friedenspolitik historisch umzuschreiben. Das lassen wir nicht zu.
19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Anhörung zu Videoüberwachung: Aufzeichnung sinnvoll
Potsdam – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion stehen einer Fortsetzung der Videoüberwachung an besonderen Orten aufgeschlossenen gegenüber. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin: "Wir haben heute Experten zu einer Anhörung eingeladen. Die Tendenz ist ganz klar: Nach ihrer Auffassung ist die Videoüberwachung ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität. Ich persönlich teile diese Position."
18.01.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Sorgen einzelner Ärzte zu Finanzen und Bürokratie berechtigt
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."
17.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir sichern Deutschlands Zukunft
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst:
Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.
Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.
Den Text können Sie als PDF-Datei herunterladen.17.01.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Kostenlose Kita-Plätze nur mit Bundesfinanzierung möglich
Potsdam – Der Vorstand der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion erachtet grundsätzlich beitragsfreie Kitaplätze für "gut, aber derzeit nicht finanzierbar". Wer diese Leistung bestelle, müsse sie dann auch bezahlen. In seiner heutigen Sitzung erteilte der Vorstand damit dem Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Absage. Fraktionschef Günter Baaske: "Kostenfreie Kita-Plätze für sozial schwache Familien, Arbeitslose und Geringverdiener: Da sind wir sofort dabei. Das ist sinnvoller, gerechter und weniger aufwändig als die Absetzbarkeit von Betreuungskosten. Der Bund muss aber finanziell im Boot sein. Das können Länder und Kommunen nicht allein stemmen."
11.01.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Positive Entwicklung bei Brandenburgs Jugend
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske und die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Sylvia Lehmann, sind erfreut über die größer gewordene Leistungsbereitschaft Jugendlicher in Brandenburg und deren Wunsch, sich für andere zu engagieren. Positiv sei auch die gestiegene Distanz zum Rechtsextremismus. Baaske: "Dies darf uns aber keinesfalls beruhigen. Es wäre eine trügerische Ruhe. Im Gegenteil: Wir dürfen im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht nachlassen."
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
