27.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist verstorben.
Wie gerade mitgeteilt wurde, ist Johannes Rau heute morgen um 8.30 Uhr verstorben.
Wir trauern um einen verdienten Genossen.
19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Der Anti-Kriegs-Kurs war richtig.
Wir haben gegen alle Widerstände daran festgehalten, dass keine deutschen Soldaten in den Irak gehen. Durch diese mutige Entscheidung einer SPD-geführten Bundesregierung hat Deutschland weltweit an Ansehen gewonnen.
Durch Unterstellungen und Behauptungen wird versucht, diese große sozialdemokratische Friedenspolitik historisch umzuschreiben. Das lassen wir nicht zu.
19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Anhörung zu Videoüberwachung: Aufzeichnung sinnvoll
Potsdam – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion stehen einer Fortsetzung der Videoüberwachung an besonderen Orten aufgeschlossenen gegenüber. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin: "Wir haben heute Experten zu einer Anhörung eingeladen. Die Tendenz ist ganz klar: Nach ihrer Auffassung ist die Videoüberwachung ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität. Ich persönlich teile diese Position."
18.01.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Sorgen einzelner Ärzte zu Finanzen und Bürokratie berechtigt
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."
17.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir sichern Deutschlands Zukunft
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst:
Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.
Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.
Den Text können Sie als PDF-Datei herunterladen.17.01.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Kostenlose Kita-Plätze nur mit Bundesfinanzierung möglich
Potsdam – Der Vorstand der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion erachtet grundsätzlich beitragsfreie Kitaplätze für "gut, aber derzeit nicht finanzierbar". Wer diese Leistung bestelle, müsse sie dann auch bezahlen. In seiner heutigen Sitzung erteilte der Vorstand damit dem Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Absage. Fraktionschef Günter Baaske: "Kostenfreie Kita-Plätze für sozial schwache Familien, Arbeitslose und Geringverdiener: Da sind wir sofort dabei. Das ist sinnvoller, gerechter und weniger aufwändig als die Absetzbarkeit von Betreuungskosten. Der Bund muss aber finanziell im Boot sein. Das können Länder und Kommunen nicht allein stemmen."
11.01.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Positive Entwicklung bei Brandenburgs Jugend
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske und die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Sylvia Lehmann, sind erfreut über die größer gewordene Leistungsbereitschaft Jugendlicher in Brandenburg und deren Wunsch, sich für andere zu engagieren. Positiv sei auch die gestiegene Distanz zum Rechtsextremismus. Baaske: "Dies darf uns aber keinesfalls beruhigen. Es wäre eine trügerische Ruhe. Im Gegenteil: Wir dürfen im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht nachlassen."
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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